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1.-4. Juli: Europäisches Sozialforum

Lasst sie für ihre Krise zahlen!

Redaktion, Neue Internationale 150, Juni 2010

Unter diesem Motto findet das 6. Europäische Sozialforum (ESF) vom 1.-4. Juli in Istanbul statt.

Ohne Zweifel hat das ESF nach seinem grandiosen Start in Florenz einen Niedergang erlebt. Vor allem des letzte Forum in Malmö war durch bürokratische Leere und Langeweile gekennzeichnet.

Istanbul verspricht - jedenfalls ein Stück weit - anders zu werden. Das liegt sicher nicht nur, ja nicht einmal in erste Linie an den europäischen Vorbereitungskreisen, sondern vor allem an Klassenkampfsituation in der Türkei und in Europa.

Gleich mehrfach ist die Türkei ein Fokus der internationalen Entwicklung

Der heroische Kampf der TEKEL-ArbeiterInnen signalisiert eine Wiederbelebung der Militanz der Lohnabhängigen über nationale Grenzen hinweg.

Die Krise trifft Griechenland, aber auch die Türkei hart. Der Kampf gegen gemeinsame Krise soll im Zentrum des Forums stehen.

Aller „Demokratisierungsversprechen“ der Regierung Erdogan zum Trotz findet der Krieg gegen das kurdische Volk unvermindert statt. Aber auch sein nationaler Befreiungskampf soll im Zentrum des Forums stehen, das u.a. von einem Sprecher des „mesopotamischen Sozialforums“ eröffnet werden soll.

Die Regierung wie das gesamte politische System der Türkei steht vor einem Scheideweg, befindet sich in Fluss und zunehmender Instabilität.

Schließlich ist der Einfluss kämpferischer Gewerkschaften wie DISK und KESK sowie der radikalen Linken in der Vorbereitung des Forums weitaus größer als bei allen übrigen europäischen Sozialforen.

Gemeinsam mit unseren GenossInnen der Liga für die Fünfte Internationale und von REVOLUTION wird sich die Gruppe Arbeitermacht aktiv am Forum beteiligen, um

den internationalen Abwehrkampf gegen die Auswirkungen kapitalistischen Krise und den Kampf die imperialistische Neuaufteilung der Welt voranzutreiben;

für eine internationale Koordinierung des Abwehrkampfes einzutreten und praktische Schritte in diese Richtung - so ein europa-weiter gemeinsamer Streik- und Aktionstag im Herbst - voranzutreiben;

ein Programm von Übergangsforderungen im Kampf und eine revolutionäre, sozialistische Antwort auf die Krise zu propagieren;

die Notwendigkeit einer neuen Fünften Internationale als Kampfinstrument für die proletarische Weltrevolution zu vertreten.

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Nr. 150, Juni 2010
*  Mega-Sozialraub der Regierung: Klassenkampf gegen die Kürzungswelle
*  Heile Welt
*  Europa: EU in der Krise
*  Griechenland: Am Scheideweg
*  1.-4. Juli: Europäisches Sozialforum: Lasst sie für ihre Krise zahlen!
*  Behr Stuttgart: Totgesagte leben länger
*  Ausschlussdrohungen gegen oppositionelle MetallerInnen: Schluss mit der Repression!
*  9. Juni: Auf zum Bildungsstreik!
*  Sexismus und Medien: Das öffentliche Weibchen
*  Fußball-WM: Unternehmen Fußball
*  Pakistan: UHS-Streik braucht Unterstützung!
*  Thailand: Lehren einer Revolte
*  Ölpest im Golf von Mexiko: Deep Watergate
*  Angriff auf Schiffskonvoi für Gaza: Israelische Armee ermordet FriedensaktivistInnen!