Konferenz von “Jugend gegen Rassismus”

Weitere Streiks, Demos und Kampagnen geplant

Jaqueline Katherina Singh, Neue Internationale 2016

Am vorletzten Mai-Wochenende versammelten sich 50 antirassistische, zumeist jugendliche AktivistInnen aus dem Bundesgebiet in Berlin. Rund einen Monat vorher hatte das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ deutschlandweit zu Streiks und Demonstrationen gegen Rassismus an Schulen, Universitäten und Ausbildungsstätten aufgerufen. Mehr als 8.000 Jugendliche waren in 16 Städten dem Aufruf, der sich gegen die rassistische Bewegung von AfD bis PEGIDA, aber auch den staatlichen Rassismus und die Asylgesetzverschärfungen der Regierung richtete, gefolgt.

Erfolg

Dieser Erfolg erklärt auch, dass neue Kräfte wie der Revolutionäre Jugendbund oder FOR Palestine sich „Jugend gegen Rassismus” angeschlossen haben. Andere Gruppen wie die linke Geflüchtetenorganisation sudanesischer Refugees (aus Hannover) haben Interesse an gemeinsamen Aktionen geäußert. Die Zersplitterung der antirassistischen Aktivitäten zu überwinden und zu einer bundesweiten, linken und antirassistischen Einheitsfront zusammenzuführen, ist eines der zentralen Anliegen von „Jugend gegen Rassismus”.

Die politischen Beschlüsse der dritten Konferenz gehen diesen Weg nun konsequent weiter. So wurde beschlossen, lokal in Berlin (und wenn möglich darüber hinaus) zusammen mit den sudanesischen Geflüchteten eine Demonstration am 9. Juli gegen Abschiebungen zu organisieren. Hierfür versuchen wir nun in Berlin weitere Kräfte für diese Aktion zu gewinnen. Für die Großdemonstration unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“, die sich im Speziellen gegen das Erstarken der rassistischen „Alternative für Deutschland (AfD)“ richtet, will „Jugend gegen Rassismus“ bundesweit aufrufen und die geplanten Massenmobilisierungen unterstützen. Es wird geplant, einen eigenen Jugendblock zu organisieren, welcher sich nicht nur gegen den Rassismus der AfD, sondern auch den des Staates und der Regierung richtet, der diesem auf der Straße und im Parlament anzutreffenden Rassismus eine antikapitalistische Perspektive entgegenstellt.

Der Höhepunkt der bisher beschlossenen Mobilisierungsphase soll ein bundesweiter Schul- und Unistreik am 29. September sein. Noch in diesem Schuljahr sollen dazu in ganz Deutschland Informationsveranstaltungen, Vollversammlungen und Diskussionen in die Bildungseinrichtungen getragen werden. So wollen wir nicht nur antirassistische Positionen verbreiten und „Aufklärung“ betreiben, sondern aus diesen Debatten sollen lokale Aktionskomitees in Schulen und Universitäten, aber auch in Betrieben entstehen.

Schwächen erkennen, um Stärken auszubauen

Trotz dieser vielversprechenden Beschlüsse sind uns die Schwächen von Jugend gegen Rassismus bewusst. Jugend gegen Rassismus ist vermutlich die Plattform im gesamten Bundesgebiet, die die weitestgehenden Forderungen aufstellt: Von vollen StaatsbürgerInnenrechten für alle, die in Deutschland leben wollen, bis zum nötigen Aufbau von antirassistischen Selbstverteidigungsstrukturen schlägt „Jugend gegen Rassismus” einen stimmigen Forderungskatalog für den Aufbau einer antirassistischen Jugendbewegung vor. Verbunden werden diese antirassistischen Forderungen klar und deutlich mit sozialen Fragen, wie beispielsweise der Forderung nach Abschaffung der Lager bei gleichzeitigem massiven  sozialen Wohnungsbau, finanziert durch die Besteuerung der großen Banken und Konzerne.

Während es „Jugend gegen Rassismus” nicht an guten Forderungen mangelt, ist es nach wie vor eine kleine Initiative. Dass dies im Vergleich zu anderen Initiativen kaum auffällt, liegt mehr an der Schwäche der gesamten Linken als an der Stärke von „Jugend gegen Rassismus.” Wir von REVOLUTION wollen diese Schwäche überwinden. Daher brachten wir erneut den Antrag ein, dass sich Jugend gegen Rassismus deutlich an Jugendorganisationen wie solid, die JuSos, die SDAJ, DIDF oder Ciwanên Azad, die Gewerkschaftsjugend, sowie kleinere lokale linke Jugendgruppen wenden sollte, um sie aufzufordern, sich der Initiative anzuschließen.

Ebenfalls gehen wir nicht davon aus, dass Jugend gegen Rassismus einen Alleinvertretungsanspruch als bundesweite Plattform genießt. Wir wollen “Jugend gegen Rassismus” nicht als Fetisch anderen bundesweiten Bündnissen entgegenstellen, sondern zu einer möglichst starken gemeinsamen bundesweiten antirassistischen Bewegung kommen.

Es gibt jedoch zwei gute Gründe, “Jugend gegen Rassismus” nicht einfach in Bündnissen wie „Aufstehen gegen Rassismus“ aufzulösen, sondern sich “Jugend gegen Rassismus” anzuschließen. Die Initiative sticht mit entschlossenen Aktionsformen im Jugendbereich, insbesondere an Schulen, hervor, der von der radikalen Linken, geschweige denn den ReformistInnen, sonst kaum Beachtung findet. Jugend gegen Rassismus ist ein vielversprechendes Mittel, nicht nur um einzelne Großdemonstrationen zu organisieren, sondern auch tatsächlich eine durch Streikkomitees an der Basis verankerte Bewegung aufzubauen.

Zweitens ist „Jugend gegen Rassismus“ ein guter Pol für Organisationen, die sich nicht nur dem Rassismus von PEGIDA und AfD, sondern auch ihren sozialen Wurzeln - dem Kapitalismus - entgegenstellen wollen. „Jugend gegen Rassismus” wirft beispielsweise im Gegensatz zu „Aufstehen gegen Rassismus“ klar soziale Forderungen auf, greift auch den staatlichen Rassismus an und setzt ihm eine eigenständige politische Agenda gegenüber, die sich auf antiimperialistische Grundsätze und internationalistische Positionen stützt. Wer sich „Jugend gegen Rassismus” anschließt, stärkt nicht nur die antirassistische Bewegung, sondern auch den entschlossenen linken Flügel in ihr, der für die breitest mögliche Einheit bei der klarest möglichen Politik der Jugend- und ArbeiterInnenbewegung eintritt.

Ausführlicherer Bericht:

http://www.onesolutionrevolution.de/allgemein/konferenz-von-jugend-gegen-rassismus-weitere-streiks-demonstrationen-und-kampagnen-geplant/

Beschlüsse der Konferenz im  Wortlaut auf:

http://www.arbeitermacht.de/infomail/884/jugendgegenrassismus.htm

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