Antikriegsbewegung

Antiimperialismus oder Pazifismus?

Hannes Hohn, Neue Internationale 138, April 2009

Die gegenwärtige Krise des kapitalistischen Weltsystems ist auch damit verbunden, dass sich die Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten und Blöcken verschärfen. Es wird ein brutaler Kampf darum geführt, welche Kapitale auf Kosten welcher Konkurrenten die Krise überleben, welche Teile des Weltmarkts dominiert werden können, wie man die Krisenfolgen auf andere Länder abwälzen kann.

Dass ist auch mit einer härteren Gangart gegenüber der halbkolonialen „Dritten Welt“ verbunden. Dabei geht es dem Imperialismus nicht nur um Marktanteile, Ressourcen und strategische Positionen zur Beherrschung bestimmter Regionen. Es geht ihm auch darum, jeden Widerstand gegen seinen globalen Raubzug zu bekämpfen. Schon die Hungerrevolten in etlichen halbkolonialen Ländern kurz vor Ausbruch der Finanzkrise vor einigen Monaten oder auch die Aufstände in Guadeloupe vor wenigen Wochen zeigten deutlich, welches „Unruhepotential“ in diesen Ländern vorhanden ist.

Konflikte

Die Mehrzahl der Länder der „Dritten Welt“ wurde in den letzten Jahrzehnten durch den Imperialismus und dessen Agenturen wie den IWF in eine katastrophale Lage gezwungen. Ihre rasant gestiegene Staatsverschuldung und die immense Abhängigkeit vom Weltfinanzmarkt machen diese Staaten zu den ersten und am stärksten betroffenen Opfern der globalen Krise.

Insofern müssen wir uns darauf einstellen, dass die Massen in diesen Ländern sich gegen die soziale Erosion, ja gegen soziale Katastrophen und Hungersnöte im Gefolge der Krise wehren. Selbst die bürgerlichen Regierungen dieser halbkolonialen Staaten werden bisweilen gezwungen sein, sich gegen den Imperialismus und dessen Ausplünderung, gegen dessen Kriegs- und Besatzungspolitik zur Wehr zu setzen. Der Irak und Afghanistan, Venezuela, der Iran oder Bewegungen wie Hamas oder Hisbollah sind - bei aller Verschiedenheit ihrer Regime bzw. ihrer Ideologien - Beispiele dafür.

Doch die Krise und die damit einhergehende stärkere innerimperialistische Konkurrenz werden auch die Risse innerhalb der NATO vertiefen. Besonders seit der Formierung der EU zu einem imperialistischen Block, der in Konkurrenz zur Hegemonialmacht USA selbst zur globalen Führungsmacht werden will, ist das zu beobachten. Schon der letzte Irak-Krieg spaltete Europa in der Frage der Unterstützung Bushs. Jüngst offenbarte der Krieg zwischen Russland und Georgien erneut die Interessenskonflikte der darin involvierten imperialistischen Mächte EU - genauer den EU-Staaten um Deutschland und Frankreich - und USA. Sicher wird die EU in naher Zukunft die militärische Vormachtstellung der USA nicht in Frage stellen können, doch genauso sicher ist, dass sie dies will und beharrlich daran arbeitet. Das bedeutet auch, dass sie in Stellvertreterkriegen und regionalen Konflikten stärker als bisher intervenieren wird - unabhängig von den und teils gegen die USA gerichtet.

Erfahrungen

Gegen die Kriegs- und Besatzungspolitik der Imperialismus gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Protest und Widerstand, sowohl international wie auch in Deutschland. Vor dem Krieg der USA gegen den Irak unter George W. Bush waren weltweit ca. 20 Millionen auf den Strassen. Auch hierzulande demonstrierten Hundertausende gegen diese Aggression. Doch trotz der historisch einmaligen Dimension dieser weltweiten Anti-Kriegs-Bewegung gelang es nicht, den Krieg zu verhindern.

In Deutschland zeigte sich am markantesten, warum die Bewegung groß, aber nicht effektiv genug war. Was waren die Probleme?

Die rot/grüne Schröder-Regierung verfolgte einen Kurs der Nicht-Teilnahme an Bushs Kriegsallianz. Neben wahltaktischen Gründen spiegelte diese Politik v.a. die gewachsene Konkurrenz der EU um deren Kernmächte Deutschland und Frankreich zu den USA wider. Dass führte zu auch einer ersten politischen Polarisierung innerhalb der EU. Einerseits bildetet sich die Achse um Berlin/Paris/Moskau, die Bush die Gefolgschaft verweigerte, andererseits formierte sich ein Lager um Britannien, Italien, Spanien, Polen u.a., das Bushs Krieg aktiv unterstützte und auch Besatzungstruppen stellte.

Doch Schröders Politik war alles andere als eine konsequente Anti-Kriegs-Politik. Die deutsche Regierung verweigerte den USA weder die Überflugrechte, noch verhinderte sie die Nutzung der US-Stützpunkte in Deutschland. Wäre den USA das verweigert worden, hätte das Bushs Mobilisierung erheblich behindert.

Doch in einem Punkt war die Politik von Schröder und Fischer sehr effektiv: Sie vermittelte den Eindruck, die rot/grüne Bundesregierung betreibe „Friedenspolitik“ und der deutsche Imperialismus sei humaner und friedlicher als der US-amerikanische. Dieser Kurs wurde bereitwillig und oft auch unkritisch vom DGB, von der PDS, von den Kirchen und von der „Friedensbewegung“ unterstützt. Diese politische Unterstützung eines „besseren“ Teils des Imperialismus schlug sich auch in der praktischen Politik dieser Kräfte in der Anti-Kriegs-Bewegung nieder.

Sie verzichteten weitgehend darauf, Deutschlands Politik, deren Scheinheiligkeit und Inkonsequenz, deren ebenfalls imperialistische Strategie zu kritisieren. Im Gegenteil: Sie organisierten den Schulterschluss mit dem deutschen Imperialismus, sie organisierten die Unterordnung der Bewegung unter dessen Ziele. Selbst Teile der Linken, die an sich keine pro-imperialistischen Positionen vertreten wie z.B. die DKP fügten sich in diese Strategie ein. Sie begründeten das damit, eine möglichst „breite“ Bewegung herstellen und niemand mit allzu „radikalen“ Positionen verprellen zu wollen. Diese Volksfrontstrategie, also das Bündnis mit bürgerlichen Kräften und die Unterordnung der Bewegung unter die Ziele und Methoden des eigenen Kapitals - hatte fatale praktische Folgen.

Protest ohne Militanz

Politisch wurde der grundlegende Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg nicht benannt - obwohl durchaus große Teile der Bewegung diesen Zusammenhang sahen. Die Folge dieser politischen Inkonsequnz war, dass es so versäumt wurde, einen bewusst antikapitalistischen, antiimperialistischen Flügel in der Antikriegsbewegung aufzubauen, der v.a. perspektivisch ein Unterpfand dafür sein konnte, ein organisatorisches Potential auch für andere Klassenkämpfe zu formieren. Das passierte nicht. Folge dieses Versäumnisses war, dass bei anderen Anlässen die Bewegung jedesmal fast wieder bei Null beginnen musste - politisch wie organisatorisch. Allein die Kundgebung von ca. 50.000 Schülerinnen gegen den Irak-Krieg in Berlin zeigte, welches Potential vorhanden ist.

Die Orientierung der pazifistischen Kräfte, welche die Bewegung dominierten, auf den „humaneren“, „friedlicheren“ Flügel des Kapitals in Gestalt des deutschen Imperialismus, führte auch dazu, dass effektive Kampfmaßnahmen abgelehnt wurden. Das hat auch mit der Ideologie des Pazifismus zu tun, der Krieg und Gewalt nur als „falsche Politik“ begreift und nicht als spezifische Mittel von Machtausübung, die im Kapitalismus, die in dessen ökonomischen Strukturen und Mechanismen selbst liegen. Daher wendet er sich nicht gegen den Kapitalismus, sondern sucht nach Trägern einer vermeintlich „vernünftigeren“ Politik.

Was wäre die effektivste Art gewesen, gegen den Krieg zu kämpfen und v.a. die Bundesregierung zu konkreten Maßnahmen gegen die Kriegsvorbereitungen Bushs zu zwingen, gewesen? Politische Streiks oder sogar der Generalstreik! Das hätte die Regierung ökonomisch unter gewaltigen Druck gesetzt. Doch damit wäre natürlich auch der Schulterschluss des Pazifismus mit dem bürgerlichen Lager zerbrochen.

Eine bewusste Mobilisierung der Arbeiterklasse hätte zudem nicht nur die Arbeiterklasse massiv politisiert, sondern auch die Möglichkeit geboten, soziale Forderungen mit der Kriegsfrage zu verbinden. Wie jeder größere Klassenkampf hätte diese Bewegung zwei Gefahren heraufbeschworen: Erstens, dass sie sich auch gegen den Kapitalismus insgesamt richtet; zweitens, dass sie im Zuge des Kampfes eigene, unabhängige Mobilisierungs- und Machtorgane hervorbringt und die organisatorische und politische Kontrolle der Arbeiterklasse durch den Reformismus (DGB, SPD und die damalige PDS) attackiert oder gar beendet.

Diese bedrohliche Perspektive ist es, welche Reformisten und Pazifisten hindert, sich in ihrer „Antikriegspolitik“ auf das Proletariat als entscheidende Kraft zu beziehen. Die millionenstarke Bewegung gegen den Irak-Krieg zeigte ganz klar, dass sie trotzdem zu schwach ist, wirklich etwas zu erreichen, wenn sie nicht mit entscheidenden Sektoren der Arbeiterklasse und Streiks verbunden ist.

Dass diese „Eroberung“ der Arbeiterklasse angesichts der bewussten Entpolitisierung und Orientierung auf nur ökonomische Fragen durch SPD und DGB nicht immer ganz leicht ist, ist klar. Doch gerade deshalb muss dieser Kampf ja geführt werden!

Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang auch, dass selbst viele Linke in der Anti-Kriegsbewegung es ablehnten, die reformistischen Führungen des DGB, der SPD und der PDS für ihre pazifistische, ja teils pro-imperialistische Politik offen zu kritisieren.

Ein weiteres Element des Pazifismus ist sein Glaube an die „Kraft“ des Grundgesetzes oder des Völkerrechts oder von Institutionen wie der UNO. Dabei zeigt im Grunde jeder imperialistische Krieg, dass die UNO entweder für die Zwecke des Imperialismus instrumentalisiert wird oder aber einfach übergangen wird. Die reformistischen und pazifistischen „Friedensfreunde“ blenden einfach aus, dass die UNO - genau wie auch die Weltbank, der IWF oder die WTO - Agenturen sind, die in Zielstellung und Struktur vom Imperialismus dominiert werden. Zum Beweis schaue man sich das Veto-Recht des UN-Sicherheitsrates an oder frage sich, wer die UNO finanziert.

Hier zeigt sich die grundverschiedene Strategie von Pazifismus und Antiimperialismus: Ersterer setzt auf einen Flügel des Imperialismus, letzterer auf die internationale Arbeiterklasse.

Neben diesen grundsätzlichen Fragen zeigte sich die Schwäche der Anti-Kriegsbewegung vor dem Irak-Krieg auch ganz praktisch. Eine effektive Bewegung hätte bewusst versucht, US-Stützpunkte, Verkehrswege, Häfen usw. zu blockieren. Das ist jedoch nur vereinzelt passiert und war nie Teil der Strategie der Führungen der Friedensbewegung - schon deshalb, weil solche Aktionen gegen das Grundgesetz verstoßen und das Gewaltmonopol des bürgerlichen  Staates in Frage stellen.

Dass solche militanten Aktionen möglich und wirkungsvoll sind, zeigte und zeigt sich immer wieder in anderen Ländern. Während des Irak-Kriegs blockierten ArbeiterInnen und linke AktivistInnen in Italien und Griechenland erfolgreich Häfen und Bahnstrecken, um Militärtransporte zu stoppen. Auch in den USA streikten tausende HafenarbeiterInnen, um die Verschiffung von Material für die Besatzer im Irak zu verhindern.

Folgen

Dass der Pazifismus eine völlig untaugliche Strategie im Kampf gegen den Krieg ist, dass die reformistischen Führungen der Friedensbewegung ungeeignet für einen effektiven Kampf sind, zeigt sich auch heute.

Mit der Ausrufung des „Kriegs gegen den Terror“ wurde auch eine Ideologie verbreitet, die suggeriert, dass es einen Kampf der USA u.a. imperialistischer „Kulturnationen“ gegen reaktionäre, frauenfeindliche usw. usw. „Terroristen“ gebe, dass dieser Krieg also „gerecht“, „friedenssichernd“, ja „human“ sei.

Zuerst wurde diese Ideologie auf die Taliban angewandt. Seitdem wird der Krieg gegen Afghanistan, wird die Besetzung des Landes, wird die Terrorisierung der Bevölkerung dort geführt, um den „Wiederaufbau“ militärisch zu sichern, um die „Frauenunterdrückung“ abzuschaffen, um die Demokratie einzuführen usw. Die Realität erweist seit Jahren, dass all das Lügen sind, dass sich die sozial-ökonomischen Verhältnisse sogar verschlechtert haben, seit die imperialistischen Friedensengel sich dort austoben.

Zwar ist der Imperialismus in Afghanistan wie im Irak weit davon entfernt, gesiegt zu haben - doch seine ideologische Offensive war nicht unerfolgreich. Große Teile des Pazifismus, des Reformismus und sogar Teile der Linken sind ihr auf den Leim gegangen.

Die angeblichen demokratischen, kulturellen, konflikteindämmenden und Aufbau-Ambitionen des Imperialismus werden von vielen - wenn auch nicht allen - diesen Kräften nun als Vorwand genommen, um die NATO-Aggression gegen Afghanistan, Israels Krieg gegen den Libanon oder jüngst gegen die PalästinenserInnen im Gaza entweder teilweise zu unterstützen oder jedenfalls nicht dagegen zu mobilisieren.

Anstatt den objektiven antiimperialistischen und fortschrittlichen Charakter des Widerstands z.B. der PalästinenserInnen zu sehen, sind für viele dieser Kräfte die Frage der Führung, der Ideologie, der spezifischen Kampfmethoden usw. die einzig relevanten.

Eben weil der Pazifismus den Imperialismus (genauer: Teile davon) und dessen Agenturen wie die UNO und eben nicht die Arbeiterklasse, die unterdrückten Massen und ihren Kampf - v.a. wenn er bewaffnete Formen annimmt - als Subjekte von „Friedenspolitik“ ansehen, verwundert es nicht, dass sie z.B. den Bundewehr-Einsätzen zustimmen, weil diese ja für die Sicherung des Aufbaus „notwendig“ seien.

Doch selbst jene Teile des Pazifismus, welche die Bundeswehreinsätze ablehnen, wie bisher z.B. DIE LINKE - sind für „zivile Aufbauhilfe“. Dass diese nur die Kehrseite der Medaille ist, verstehen sie nicht. Jede „Hilfe“ des Imperialismus führt zur neokolonialen Ausbeutung, Unterdrückung und Beherrschung dieser Länder. Diese „Hilfe“ löst nicht die soziale Misere dort, sie löst auch nicht ethnische u.a. Konflikte - sie verstärkt sie noch. Zumindest beseitigt sie nicht deren Ursachen, so dass Elend und Gewalt später umso heftiger erneut ausbrechen.

Der Weg der GRÜNEN von der pazifistischen Partei zur Kriegs-Unterstützungs-Partei ist symptomatisch für das Schicksal des gesamten Pazifismus. Wer Frieden, Fortschritt, Demokratie usw. im Rahmen des Kapitalismus und mit dessen Mitteln und Methoden herstellen will, muss scheitern. Denn der Kapitalismus - zudem in seinem imperialen Stadium -  ist eine reaktionäre, aggressive Ordnung, die jeden fortschrittlichen Charakter verloren hat.

In gewissem Sinn dämmert das auch dem Pazifismus. Wenn nämlich die „friedliche“ Politik des Imperialismus - also die politische und ökonomische Ausplünderung - nicht funktioniert, müssen dann eben leider leider leider auch militärische Mittel eingesetzt werden.

Ganz deutlich zeigte sich das Versagen der Friedensbewegung bzw. ihrer Führungen und der hinter ihnen stehenden reformistischen Kräfte beim Krieg gegen Afghanistan und den blutigen Feldzügen Israels.

Gegen die Aggressionen Israels demonstrierten in Deutschland hauptsächlich ImmigrantInnen. Die Linke war nur sehr schwach vertreten. Warum? Weil viele von ihnen entweder offen Israel - den Statthalter des Imperialismus im Nahen Osten - unterstützen oder zwischen der Anerkennung der Interessen Israels und der Ablehnung seiner Mordtaten gegen die PalästinenserInnen unentschieden waren.

Am markantesten zeigte sich das im Verhalten der Linkspartei. Zuerst gab Gysi die Linie vor: Grundsätzliche Anerkennung des Existenzrechts Israels, Akzeptanz der deutschen Staatsdoktrin und Ablehnung des antiimperialistischen Kampfes. Von da war es nur noch ein kleiner Schritt zur öffentlichen Unterstützung des Völkermordes Israels durch den Berliner Linkspartei-Chef Lederer.

Welche Bewegung brauchen wir?

Wir treten für eine Bewegung ein, die den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg offen benennt. Nur sie kann erfolgreich sein - nicht nur bei der Verhinderung oder Beendigung von imperialistischen Kriegen, sondern auch im Kampf gegen den Kapitalismus bzw. die Auswirkungen seiner Krise.

Wir sind für eine Bewegung, die sich auf die Arbeiterklasse und auf den (bewaffneten) Kampf der unterdrückten Völker stützt. Nur sie kann ein ausreichend großes Potential formieren, um den Imperialismus und seine Kriege zu stoppen.

Wir wollen eine Bewegung, die Streiks, Besetzungen, Blockaden u.a. militante Kampfformen in ihrem Arsenal hat.

Wir wollen eine Bewegung, die den Zusammenhang von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung und Krieg offen benennt.

Wir treten für eine Bewegung ein, die den militärischen Kampf unterdrückter Völker und  Nationen gegen den Imperialismus als notwendige und gerechte Kriege unterstützt und für die Niederlage des Imperialismus eintritt. Jeder Burgfrieden, jede Unterstützung der eigenen Bourgeoisie müssen abgelehnt werden!

Wir wollen eine Bewegung, die für die Zerschlagung des bürgerlichen Militär- und Gewaltapparates und aller imperialistischen Militärbündnisse kämpft.

Leserbrief schreiben   zur Startseite