Weltwirtschaft

Bankendämmerung

Markus Lehner, Neue Internationale 127, März 2008

„Ihrem Ende eilen sie zu, die so stark im Bestehen sich wähnen“

Richard Wagner, „Das Rheingold“

Die Finanzelite der Welt ist unruhig. Wie eine Fieberkurve spiegelt die Entwicklung des Goldpreises die Gemütslage der Kapitalbesitzer wider. Vom Tiefstand bei 250 Dollar die Unze zu Beginn des Jahrzehnts, stieg der Goldpreis bis heute auf etwa 950 Dollar - und dies seit einem Jahr mit wachsender Geschwindigkeit.

Haben die diversen Spekulationsblasen sich bisher verstärkend auf die Konsumnachfrage besonders in den USA ausgewirkt, so schlägt dies mit der jüngsten Spekulationswelle in „Sicherheitswerte“ in das Gegenteil um. Wachsende Rohstoffpreise von Platin, Kupfer, Erdöl bis zu Agrarprodukten, beziehungsweise abgeleiteten Anlagen auf Rohstoffwerte an den Warenterminbörsen verteuern die Inputpreise der Produktion und heizen die Inflation an.

Gleichzeitig wächst die Zahl von „warnenden Stimmen“ unter der Finanzbourgeoisie, darunter Spekulationsschwergewichte wie George Soros oder Warren Buffet. Der Wormser Wirtschaftsprofessor Max Otte weist in seinem Buch „Der Crash kommt“ den besorgten Anlegern gar den Weg, wie sie in Zeiten der - seiner Meinung nach - kommenden Depression ihre Vermögensverluste minimieren können (wobei selbst er noch nichts von den Risiken der Anlage in Liechtensteiner oder Schweizerischen „sicheren Häfen“ wissen konnte).

Der Kern von Ottes Warnung ist interessant: „Worauf sich aber wenige Menschen in den westlichen Industrienationen einlassen, ist die Möglichkeit, dass es zu einem Crash der Weltwirtschaft kommen könnte und dass das globale Wohlstandsniveau einen empfindlichen und lang währenden  Rückgang durchmachen muss. Noch dazu verschließen wir systematisch die Augen davor, dass dieser GAU mit jedem Jahr wahrscheinlicher wird.“

Auch im Herzen des Finanzkapitals, in den wissenschaftlichen Stäben der größten US-Investmentbanken Merrill-Lynch und Goldman-Sachs mehren sich die besorgten Analysen in Bezug auf die Konsequenzen des gegenwärtigen Einbruchs der US-Konjunktur. Beide sehen die US-Wirtschaft - entgegen aller Schönrederei der meisten Ökonomen - längst in der Rezession. Aber nicht nur das: David Rosenberg (Chefvolkswirt von Merrill-Lynch) warnte Anfang Februar in einem Artikel („Not our father's recession“), dass der Einbruch nicht einfach ein „klassischer zyklischer Bärenmarkt“ sein wird, sondern durch die Notwendigkeit großer Finanzvermögens-Entwertung zu einer Periode „depressiven Wachstums“ führen würde - dass also keine U-förmige Erholung nach der rezessiven Phase zu erwarten sei.

Verzögerte US-Rezession

Der Grund für die Negativ-Aussichten für die US-Konjunktur besteht in der Tatsache, dass eine tiefergehende Krise, mit ihrer für die Kapitalverwertung bereinigenden Funktion, ein Jahrzehnt durch zwei aufeinanderfolgende Spekulationsblasen hinausgezögert wurde.

Tatsächlich ist seit dem Ende des außergewöhnlichen Nachkriegsbooms in den 1970ern die Entwicklung des Weltkapitalismus durch Stagnation und Überkapazitäten gekennzeichnet. Eine Entwicklung, die besonders auf der rückläufigen Profitabilität des herstellenden Sektors zurück zu führen ist und die Überakkumulation von Kapital in seinen verschiedenen Anlageformen zum Ergebnis hat. Dies führte zu wachsender Konkurrenz der großen Monopole und der mit ihnen verbundenen Staaten auf dem Weltmarkt, geprägt durch Überkapazitäten, Preisverfall und globale Standortkonkurrenz.

Insbesondere die Schocktherapien der Reagan-Ära, verbunden mit den Niederlagen der US-Arbeiterklasse, haben nach der heftigen Rezession Anfang der 90er Jahre, zu einem scheinbar neuen US-Boom geführt. Tatsächlich hatte sich die Profitabilität des US-Herstellungssektors enorm erholt. In Verbindung mit einem schwachen Dollar konnten viele Positionen der US-Exportwirtschaft zurück erobert werden. Gleichzeitig bedeutete dies den langjährigen Absturz der bis dahin scheinbar unaufhaltsam wachsenden japanischen Ökonomie (Schrumpfen des Volksvermögens um 20% von 1990-2004), bzw. das Zurückstutzen der Rolle des BRD-Kapitals.

Doch spätestens seit 1997 zeigte sich, dass die Erholung der Profitabilität nicht von Dauer war und kein wirklich neues Akkumulationsmodell, das den Profitratenfall des produktiven Sektors vermeidet, entstanden war. Der inzwischen wieder stark gestiegene Dollar führte zusammen mit den sinkenden Aufträgen aus den USA 1997 zur Ostasien-Krise - ein Signal für das Ende des scheinbar „neuen Booms“. Gleichzeitig fand das US-Kapital jedoch einen Weg, seine Wachstumsraten aufrechtzuerhalten und den Einbruch zu vermeiden: sinkende Zinssätze bei weiterhin hohem Dollar wirkten wie ein Staubsauger für überschüssiges Anlagekapital, das in verschiedenste US-Schuldverschreibungen und in den Aktienmarkt floss (sinkende Zinsen korrespondieren in der Regel mit steigenden Wertpapierkursen).

Der Internetboom und die damit entstandenen Wagnis-Kapital-Firmen dienten als Mittel zum Aufbau einer Spekulationsblase, die nicht auf realem Wertwachstum sondern auf der beständigen Zunahme der spekulativen Anlage selbst beruhte (ähnlich wie ein Pyramidenspiel). Die wachsenden Kurse ihrerseits dienten als Sicherheit für eine massive Privatverschuldung, durch die der private Konsum, aber auch größere Investitionen vor allem im Dienstleistungsbereich und damit das Sozialprodukt weiterhin wachsen konnten - trotz Stagnation der produktiven Kapitalverwertung.

Mit dem Platzen der Aktienblase im Jahr 2000, in deren Folge ein Dreiviertel des Marktwerts aktiennotierter Unternehmen vernichtet wurde, schien die Bereinigung überfällig. Viele Kommentatoren, auch marxistisch orientierte Wirtschaftstheoretiker wie Robert Brenner („Boom and Bubble“) erwarteten einen tieferen Einbruch der Weltkonjunktur. Doch tatsächlich war die Rezession 2001/02 in den USA sehr mild, und hat - anders als vorhergesehen - insbesondere in Ost-Asien (mit Ausnahme Japans) nicht zum Abbruch der Erholung von 1997 geführt. Im Gegenteil: Seit 2003 schien die US-Wirtschaft ihren Schein-Boom der 90er-Jahre fortzusetzen.

Es ist natürlich entscheidend, die Gründe für das Ausbleiben einer schweren Krise zu diesem Zeitpunkt zu analysieren; vor allem, um zu beurteilen, ob diese Gründe in der heutigen Situation wieder eine Rolle spielen können.

Die zweite Spekulationsblase

Der unmittelbare Grund für die rasche Erholung nach 2001 war eine erneute Steigerung der Verschuldung in den USA - diesmal im privaten wie im öffentlichen Bereich. Wiederum konnte die US-Zentralbank die Leitzinsen (diesmal sogar bis auf 1%) senken und damit die nächste Runde in der Ausdehnung des Kreditgeldsystems einläuten. Steigende Immobilienpreise dienten jetzt als zentrales Spekulationsobjekt. Auch jetzt war beständiges Wachstum der Anlage in Immobilien der Hauptgrund für ein rasantes Ansteigen von „Vermögenswerten“, die wiederum als Sicherheiten für die Ausdehnung von Verschuldung herangezogen wurden.

So wurden letztlich die Schulden der Häuslebauer und Wohnungseigentümer zur „Deckung“ für neues Kreditgeld. Die US-Banken verlagerten ihre Risiken aus Immobilienkrediten, indem sie sie an Investmentbanken weiterverkauften. Diese wiederum bündelten solche Schulden (mitsamt vermeintlichen Tilgungs- und Zinszahlungen) in „forderungsgesicherte Wertpapiere“, die weltweit auf den Finanzmärkten gestreut wurden. Auf diese Weise weltweit abgefedert, konnte die Verschulung in den USA ungebremst wachsen. Zwischen 2002 und 07 wuchs das Schulden-Einkommens-Verhältnis um 38%, viermal so schnell wie in 40 Jahren zuvor!

Verschuldung

Die Gesamtschulden sind inzwischen fast fünfmal so groß wie das jährliche Sozialprodukt! Die Sparquote US-amerikanischer Haushalte ist seit 2005 negativ (in Deutschland liegt sie immer noch bei über 10%), trotz Niedrigzinsen gehen 14% der Ausgaben eines Haushalts inzwischen in Zinszahlungen. In den Jahren 2003-06 entsprach der Vermögenseffekt aus Verschuldung nach Angaben von David Rosenberg (Merrill-Lynch) einer jährlichen Lohnerhöhung von +10%. Der Kredit-Hebel wird für 6,5 Billionen Dollar extra Wirtschaftsleistung der letzten sechs Jahre verantwortlich gemacht, allein 4 Billionen davon gingen in den Bausektor. Von daher kommen die Schätzungen, dass (bei angenommenen 5% uneinbringbaren Krediten) über 300 Mrd. Dollar Kreditgelder abgeschrieben werden müssen - eine Schätzung die sich sogar als noch zu optimistisch herausstellen könnte!

Der zweite Faktor hinter der Erholung 2002 war die Abkehr von der restriktiven Haushaltspolitik der Clinton-Ära. Die Busch-Regierung begann mit massiven Steuergeschenken an die Reichen und die Unternehmen sowie einer Ausdehnung der Rüstungsausgaben. Gestartet mit einem Haushaltsüberschuss von 1,3% (gegenüber dem BIP) 2001, wurde schon 2002 wieder eine Verschuldung von +4% erreicht - das hat Bush so bis heute durchgehalten. Die wachsende Staatsschuld (ca. 9 Billionen Dollar) sind über Staatsanleihen so zu einer Quelle billigen internationalen Handelsgeldes geworden. Insbesondere China hält inzwischen über 1 Billion Dollar als Devisenreserven, die es einerseits zum Niedrighalten seiner Währung einsetzen kann, andererseits zum Kauf von in Dollar notierten Rohstoffen wie Erdöl. Die Kehrseite dieser US-Politik ist ein immer offensichtlicher werdender Wertverfall des Dollar - mit Folgen für Inflation und die Anziehungskraft der USA als Anlageplatz.

Der China-Faktor

Der dritte Faktor ist grundlegenderer Art. Wie Greenspan (der ehemalige US-Zentralbankvorsitzende) in seinen Memoiren zugibt, war die „Politik des billigen Geldes“ in den USA nur möglich, da sich ab 2000 die „Dividende“ des Sieges im „Kalten Krieg“ ökonomisch bemerkbar machte. Die neuen, billigen Produktionskapazitäten in Ost-Europa, aber vor allem in China machten sich für die internationalen Monopole bilanzkräftig wirksam. Der „China-Preis“ wird seit Beginn des Jahrzehnts in den USA für jährliche Kostenreduktionen von 10-20% verantwortlich gemacht. Dabei ist zu bedenken, dass ein merkliches Auftreten Chinas als Faktor auf dem Weltmarkt erst seit 1997 (der Asienkrise) stattfindet. Der entscheidende Sprung nach vorn war dann 2001 die Zulassung Chinas in die Welthandelsorganisation (WTO), womit die Exportzölle für Waren aus China von durchschnittlich 42% auf 15% sanken. Seither hat sich der Anteil der Exporte am chinesischen BIP auf 35% erhöht. D.h. es gibt ein extrem exportabhängiges Wachstum mit zweistelligen jährlichen Wachstumsraten. Dieses Wachstum bedeutet jedoch eine gleichzeitige hohe Investitionsquote beim Aufbau industrieller Anlagekapazitäten. Mit den Exporten wachsen daher auch die Importe in fast gleicher Höhe. Genauso wächst die Anfälligkeit, bei schwankender Nachfrage rasch Verluste durch Überkapazitäten zu erleiden. Vieles spricht daher dafür, dass dieser chinesische Boom nicht „selbsttragend“ ist, sondern stark von weiter wachsenden Exporten, vor allem in die USA abhängig ist.

Dazu kommt, dass das enorme Leistungsbilanzdefizit der USA von 700 Mrd. Dollar vor allem durch den Handel mit billiger China-Ware zustande kommt, was eine chronische Unterbewertung der chinesischen Währung bewirkt. Dies wiederum führt trotz hoher Zinsen zu wachsender Inflation und damit insgesamt nicht zu einem Ankurbeln der privaten Binnennachfrage. Das ist ein Grund weiter wachsender sozialer Spannungen in China, die noch angeheizt werden durch das völlige Zurückbleiben des Agrarsektors von der sonstigen Entwicklung des Landes - eines Sektors, der immer noch drei Viertel der Bevölkerung beschäftigt. Schließlich verdecken die Dollarreserven die massiven Probleme des chinesischen Bankensektors, der immer noch durch die Probleme des Staatssektors belastet ist. Von entscheidender Bedeutung wird hier sein, inwiefern die seit 2007 durch die WTO-Regularien (nach Ende der Übergangsfrist) geforderte Öffnung Chinas für ausländische Direktinvestitionen auch im Finanzsektor umgesetzt wird.

Nach dem Platzen der Spekulationsblase

Nachdem 2006 die US-Immobilienpreise nicht mehr stiegen und die Zinsen nicht mehr günstig waren, platzte die Immobilienblase 2007. Nach dem sich viele Hypothekenkredite als nicht mehr eintreibbar erwiesen, stellten sich immer mehr „forderungsgesicherte Wertpapiere“ als wertlos heraus.

Banken oder Hedgefonds, die mit solchen Papieren ihrerseits kreditgestützte Anlagegeschäfte betrieben (deren Verbindlichkeiten gerade bei Derivaten wiederum oft ein Vielfaches der ursprünglichen Kreditsumme ausmachen), stellten sich plötzlich als nicht mehr liquide heraus. Mit dem Zusammenbruch mehrerer Hedgefonds von Merrill-Lynch stürzte dann das Kartenhaus der schuldengestützten Wachstumspolitik der US-Finanzinstitutionen zusammen. Inzwischen mussten Banken weltweit über 100 Mrd. Dollar abschreiben, um ihre Liquidität zu retten. Bekanntlich sind dabei etliche Großbanken mehr oder weniger knapp an der Insolvenz vorbeigeschrammt. In Deutschland zählt das Milliarden-Loch der IKB genauso dazu wie die Turbulenzen bei den Landesbanken in Sachsen, NRW und Bayern. In Britannien konnte die Pleite der Northern Rock nur durch Verstaatlichung abgewendet werden. Selbst Schweizer Großbanken wie UBS oder Credit Suisse sind schwer betroffen.

Die als „Konjunkturprogramm“ gedachte Zinssenkung der US-Zentralbank (1,25 Punkte im Januar) verpuffte ohne viel Effekt für die Realzinsen, da die US-Großbanken weiterhin vor allem ihre „junk bonds“ los werden wollen und das billige Zentralbankgeld vor allem für die Rettung ihrer Liquidität verwenden.

Nach den Erfahrungen von 1929 ist klar, dass die Insolvenz einer internationalen Großbank in der heutigen vernetzten Finanzwelt eine weitaus größere Kettenreaktion hervorrufen würde, als in der Depression der 1930er.

Es ist daher klar, dass die „Verschuldungsspirale“ für ein erneutes Ankurbeln des US-Wachstums diesmal nicht greift. Die mit sich selbst beschäftigten Banken werden für einen möglichen nächsten „Aufschwung“ mit ihren restriktiven Kreditlinien wenig beitragen können (der Rückgang des Kreditvolumens im letzten Quartal betrug bereits 90%). Der US-Konsum (inzwischen 70% des BIP) wird als entscheidender Nachfragefaktor auf den Weltmärkten entsprechend rückläufig sein. Dies ist bereits jetzt klar sichtbar (z.B. in den Anfang Februar veröffentlichten Erwartungsindikatoren des Dienstleistungssektors für 2008).

Der Einbruch trifft aber auch den produktiven Sektor, wie z.B. General Motors, wo 70.000 entlassen werden sollen. Insgesamt (rechnet man auch die prekäre Beschäftigung) wurden in den USA im letzten halben Jahr fast eine Million Jobs vernichtet.

Allerdings gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie die USA ihre ökonomischen Probleme (wie schon im Bankensektor geschehen) weltweit streuen können. Deutlich ist, dass entgegen dem allgemeinen Trend diejenigen Sektoren der US-Ökonomie starke Ergebnisse vorweisen, die von den steigenden Rohstoffpreisen profitieren (Energiewirtschaft, chemische Industrie, etc.). Die steigenden Monopolprofite dieser Sektoren werden zu Lasten der Weltmarktkonkurrenten in Europa und Asien gehen. Auch eine durch weitere Staatsverschuldung vorangetriebene Entwertung des Dollar in ungeahnter Höhe könnte das US-Verschuldungsproblem auf Kosten der Weltmarktkonkurrenten lösen - bei gleichzeitiger Stärkung der US-Exportwirtschaft.

Schließlich führen alle diese Punkte unvermeidlich zur Konfrontation mit China. Sowohl die Frage der Öffnung Chinas für Direktinvestitionen, protektionistische Maßnahmen gegen „unlauteren Wettbewerb“ als auch die Aufwertung der chinesischen Währung sind bereits jetzt Forderungen im US-Vorwahlkampf. Es bedarf keiner großen Vorhersagekunst, dass der Konflikt USA-China (nicht nur auf ökonomischen Gebiet!) in den nächsten Jahren immer schärfere Züge annehmen wird. Auch dies ist ein Grund (neben den internen Problemen Chinas), dass der „China-Boom“ nicht mehr dieselbe Rolle wie in der Erholung 2002 spielen wird.

Auch wenn diesmal der Finanz-Crash noch einmal vermieden werden sollte, ist zu erwarten, dass die Erholung nach dem derzeitigen Einbruch der US-Konjunktur eine sehr schwache sein wird, und dass die Probleme der US-Wirtschaft die Konjunktur in Europa und Asien mit in den Keller ziehen werden. Je nachdem, wie stark die produktive Investitionstätigkeit im Verhältnis zur sinkenden Profitrate zurück gehen wird, ist entweder eine Stagflation (steigende Inflation trotz geringen Wachstums) oder eine Depression (Preisverfall von Produktionsgütern - i.e. Deflation - trotz sinkender Produktion) zu erwarten. Ersteres eher im EU-Raum, letzteres eher in den USA.

Beide Szenarien bedeuten eine weitere Steigerung von Verelendung, Massenarbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung. Während in Phasen des Aufschwungs oder der Spekulation für große Teile der Arbeiterklasse die Frage der Alternative zum Kapitalismus nicht auf der Tagesordnung zu stehen schien, wird die kommende Krisenperiode den Sozialismus als Alternative wieder zur unmittelbaren Forderung machen.

Dabei müssen wir die zentrale Lehre der Marxschen politischen Ökonomie klar machen: trotz seiner klar auf der Hand liegenden Tendenz zum Zusammenbruch erledigt sich der Kapitalismus nicht von selbst. Ohne den revolutionären Umsturz der Eigentumsverhältnisse und der damit ermöglichten bewussten gesellschaftlichen Arbeitsteilung ist jede Krise für den Kapitalismus nur Wiederherstellung seiner Verwertungsbedingungen. Eine Wiederherstellung, die das Elend von Milliarden von Menschen in Kauf nimmt - vielleicht sogar die Bewohnbarkeit dieses Planeten! Von daher wird in der kommenden Krisenperiode die Organisierung der Arbeiterklasse zum revolutionären Subjekt der sozialistischen Umgestaltung wieder zur Frage auf Leben und Tod.

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