Weltwirtschaft

Aufschwung a la Titanic

Markus Lehner, Infomail 712, 30. Oktober 2013

Während des Bundestagswahlkampfes und der Stimmung, die dabei für die Union gemacht wurde, konnte man meinen, in Deutschland „geht es uns gut“, die schweren Turbulenzen an den Finanzmärkten, die Konjunkturbruchlandung 2009 und die Eurokrise - alles nicht mehr relevant.

Nachdem im 2. Quartal 2013 nach langer Rezession das BIP der Euro-Zone erstmals seit dem 4. Quartal 2011 wieder um sage und schreibe 0,3% wuchs, wurde dies schon fast wie ein Raketenstart gefeiert. Entspannung in der Euro-Krise sei angesagt. Auch das Herbstgutachten der Konjunkturforscher gibt sich optimistisch und sieht die deutsche Konjunktur momentan „am Beginn eines Aufschwungs“ (FAZ, 17.10.13). Welche bedeutende Wirtschaftszeitung in Deutschland, den USA oder Britannien man auch ansieht - die „Experten“ machen sich gegenseitig Mut, was die Wirtschaftsaussichten für 2014 angeht.

Natürlich wird mit „Konjunkturprognosen“ Politik gemacht, soll durch Optimismus der „Stress“ von den Märkten genommen werden und für die Krisenpolitik Stimmung gemacht werden. So lagen 2012 die Prognosen für 2013 für das deutsche BIP bei etwa 1%, um dann schrittweise auf nun 0,4% reduziert zu werden - natürlich erst nach der Bundestagswahl. Sieht man sich die nüchternen Zahlen der Konjunkturentwicklung nach dem schweren weltwirtschaftlichen Einbruch 2009 an, so ergibt sich für die Weltkonjunktur: 2010 +5%, 2011 +3,8%, 2012 +3,1, 2013 +2,8%. Für die deutsche Konjunktur ist der Trend auch nicht besser: 4%, 3,3%, 0,7%, 0,4%. Natürlich kann man dies nicht einfach rein mathematisch fortschreiben. Aber es müssen schon starke Argumente vorliegen, die begründen, warum es von diesem Negativ-Trend nächstes Jahr eine Umkehr geben sollte.

Ein mögliches Argument wäre, dass eine zyklische Erholung nach 4-5 Jahren normal sei. Das Problem dabei ist, dass die Weltwirtschaft seit 2009 keinen stabilen konjunkturellen Verlauf mehr erkennen lässt. Vielmehr folgen heftigen Aufschwüngen (Anfang 2010 bis Mitte 2011, 1. Halbjahr 2012) ebenso schnell heftige Einbrüche (2. Halbjahr 2011, 2. Halbjahr 2012). Dies wird allgemein die „Volatilität“ („Sprunghaftigkeit“) der gegenwärtigen Investitionszyklen genannt. Dies führt zu einer immer kurzfristigeren wirtschaftlichen Planung in den Unternehmen, mit großen Risiken für die Planbarkeit von Rückflüssen und der Rückzahlung von Krediten. Insofern sind die gegenwärtigen „Aufschwünge“ alles andere als nachhaltig und fördern keine wirklich zukunftsgerichteten Investitionstätigkeiten.

Auch die deutsche Konjunktur dieses Jahr hat sich nicht anders dargestellt: nachdem Ende 2012 überhaupt Panik vor einem Übergreifen der EU-Rezession auf Deutschland herrschte (negatives 4. Quartal), drehte die anspringende Binnenkonjunktur 2013 die Werte ins Positive: 1. Quartal +0,1%, 2. Quartal +0,7% - um aber im zweiten Halbjahr wieder abzustürzen und das ganze Jahr auf durchschnittlich 0,4% zu drücken.

Gibt es nun reale Anzeichen dafür, dass 2014 anders wird? Hier gibt es weltwirtschaftlich v.a. fünf entscheidende Probleme.

1. Aufsteigende „Tiger-Staaten“

Die wirtschaftliche Entwicklung in den „aufsteigenden Märkten“ (v.a.  China, Indien, Brasilien, Mexiko, Türkei) hat sich 2013 wesentlich eingetrübt. Im Fall von China ist das Wachstumsmodell aufgrund der inneren Widersprüche (dynamische industrielle Zentren bei immer noch großem bürokratischen Staatssektor, innere Fraktionskämpfe, Schattenbankenwesen als Ausdruck eines dem Industriesektor unangemessenen Bankensystems etc.) an Grenzen geraten, die in Zukunft immer wieder zu ähnlichen Einbrüchen und Bankenturbulenzen wie im 1. Halbjahr 2013 führen werden. Indien wurde von schweren inneren Konflikten, einer Krise seiner Währung und einbrechenden Wachstumszahlen überhaupt vom Boom- zum Krisengiganten. Brasiliens Wachstum ist 2013 völlig eingebrochen, Kapital wurde in großen Mengen abgezogen, das Verschuldungsproblem traf viele, die auf ein ungebremstes Wachstum gebaut hatten, unvorbereitet - mit den bekannten sozialen und politischen Folgen, die sich in der Protestbewegung im Juli ausgedrückt haben.

Damit stehen jene Regionen, die bis 2013 eine  Erholung der Weltwirtschaft bewirkt hatten, derzeit als Lokomotiven der Weltkonjunktur nicht zur Verfügung. Auch wenn viele Analysten für 2014 alles wieder schönreden, dürften sie die Probleme in China und Indien wesentlich unterschätzen.

2. Die Politik der FED

Für die gesamte „Erholungsphase“ war jene Politik der US-Zentralbank FED wesentlich, den Dollar billig und in großer Menge in die Märkte zu pumpen (Niedrigzinspolitik, Aufkauf von Staatsanleihen u.a. Wertpapieren aus Bankenbesitz zu für diese günstigen Konditionen etc., kurz „Quantitative Easing“ = QE).

Dieses QE wurde später auch von der europäischen und japanischen Zentralbank  durchgeführt. Durch diese Politik wurden die Bilanzen der Banken wieder entspannt und genug Liquidität erzeugt, um die nach 2008 sehr zurückhaltende Kreditvergabe durch die Banken umzukehren. Waren bis Ende 2012 noch viele der geretteten großen Vermögen v.a. in „sichere Anlagen“ (z.B. Unternehmensanleihen von stark gewinnbringenden Industrieunternehmen) geflossen, so kam es seit Anfang 2013 an den bis dahin stagnierenden Aktienmärkten (o.a. „equity markets“) zu einer Trendwende hin zu einem wieder ungebremst scheinendem Bullenmarkt. Dies ist auch Ausdruck eines verstärkten Rückflusses von in „emerging markets“ investiertem Kapital (z.B. in Anleihen und Kreditverschreibungen) in die imperialistischen Zentren. Insbesondere mit der erhöhten Liquidität in Japan, floss viel japanisches Anlagekapital nach USA und Europa. Hinter all dem steht auch eine große Angst: das Ende von QE und seine Auswirkungen auf die Finanzmärkte.

Da die FED ihre Bilanz inzwischen auf etwa 4 Billionen Dollar überdehnt hat (fast ein Drittel des US-BIP), werden die geldpolitischen Risiken (Inflation, Verbindlichkeiten etc.) immer untragbarer. Seit langem wird daher an einer Ausstiegsstrategie gebastelt. Doch jedes Räuspern in diese Richtung führt sofort zu panikartigen Reaktionen an den Börsen, so dass jedes Mal auch kleine Schritte in diese Richtung wieder zurück genommen werden. Hauptargument der FED ist weiter, dass die Kapazitätsauslastung des in den USA investierten Kapitals immer noch weit unter Vorkrisen-Niveau liegt (abgelesen z.B. an den hohen Arbeitslosenzahlen). Damit werden nunmehr seit Jahren konjunktur- und geldpolitische Maßnahmen gerechtfertigt, so als sei diese mangelnde Kapazitätsauslastung nur eine „Konjunkturschwäche“, der mit „etwas Geld“ gegengesteuert werden müsse. Tatsächlich handelt es sich aber um in eigentlich allen Bereichen (Autoindustrie, Energiesektor, Dienstleistungen etc.) angesammelte Überkapazitäten (im Sinn der Kapitalverwertung), die durch aufgeblähte Finanzmärkte nur verdeckt worden waren.

Was die Politik der Zentralbanken also bewirkt, ist tatsächlich wieder eine Ausdehnung des Kreditsystems, das diese Überkapazitäten auffängt - also dieselbe Problematik, die schon 2006-08 zur damaligen Finanzkrise geführt hat. Die Alternative im kapitalistischen Sinn ist hier entweder ein erneutes Zusteuern auf eine Krise, die dann kaum mehr mit denselben Mitteln wie 2009 eingedämmt werden könnte - oder ein massiver Abbau der Überkapazitäten: also massive Kapitalvernichtung, Firmenschließungen, Arbeitsplatzabbau, Sozialabbau, Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse etc. - kurz, was die neoliberale Theorie als „lasst die Krise ihre Arbeit tun“ bezeichnet. Statt diesem „big bang“ bevorzugte die herrschende Klasse bisher eher eine Salami-Taktik bzw. die Verschiebung der Probleme an die Peripherie (z.B. die südlichen EU-Länder). Damit wurde sicher seit 2009 in beträchtlichem Maß Kapitalvernichtung betrieben (man denke an den Abstieg der französischen und italienischen Autoindustrie, das de facto Verschwinden von Nokia etc.).

Trotz der beträchtlichen Kapitalvernichtung seit 2009 zeigt ein zentraler Index der US-Ökonomie exemplarisch für die Weltwirtschaft, dass die Kapazitätsauslastung seit 2010 bei im Durchschnitt 75% stagniert (http://www.markt-daten.de/research/indikatoren/ind.-production.htm). Dies ist der klarste Ausdruck für das Problem der Überakkumulationskrise des Kapitals. In der „Normalzeit“ gilt eine Auslastung unter 80% als Krisensymptom, das mit Abbau von Produktivkapital beantwortet wird. Insofern ist auch die rückläufige Entwicklung im Wachstum der Industrieproduktion, der Auftrags- und Anlageinvestitionsindikatoren im Schnitt der letzten Jahre keine Überraschung.

3. Die arabische Welt

Auch die Entwicklung in der arabischen Welt, in Nah- und Mittelost ist auch für die Weltwirtschaft wesentlich - immerhin liegt in dieser Region die Masse von Öl- und Gasvorkommen. Das Schwächeln der US-Hegemonie weltweit und in dieser Region im speziellen, die Herausbildung neuer Regionalmächte dort (neben den Saudis auch Qatar und Kuweit), v.a. aber der Arabische Frühling hat die gesamte Region durcheinander gewirbelt. Die neuen politischen Regime in Libyen und Ägypten, der langwierige Bürgerkrieg in Syrien u.a. politische Risiken haben den Ölpreis im Gegensatz zu den meisten anderen strategischen Rohstoffen (Kupfer, Eisen, Nickel etc.) auf hohem Niveau gehalten (meist über 100 Dollar/Barrel).

Jede weitere Verschärfung der Lage (etwa eine Intervention in Syrien), ließe den Ölpreis sofort in Höhen schießen, die für die Weltkonjunktur insgesamt kritisch sind. Kehrseite dieses Zusammenhangs ist die Konzentration z.B. der USA auf den Ausbau ihrer Binnen-Ölindustrie (mit fragwürdigen Projekten wie Fracking oder dem Abbau von Ölsand). Ein großer Teil des scheinbaren Aufschwungs der US-Ökonomie beruht auf solchen Projekten, die stark spekulativ und ökologisch kurzsichtig sind. Ohne Frage wird die Lösung der Probleme der Energieversorgung in den nächsten Jahren nicht nur eine Frage von Spekulation und Konjunktur, sondern eine Frage des Überlebens, von Krieg und Frieden sein.

4. Die USA

Die Krisenlösung nach 2009 in den imperialistischen Zentren in Form von Bankenrettungen und Konjunkturprogrammen hat viel Geld gekostet und die Staatshaushalte schwer belastet. Bei Beibehaltung der neoliberalen Steuerpolitik führt dies in den meisten Ländern zu „automatischen“ Haushaltskürzungen und beständigen sozialen Angriffen. V.a. in den USA ist das Haushaltsdefizit und die politische Unfähigkeit, es auf der Einnahmenseite zu lösen, zu einer permanenten Krise des politischen Systems geworden.

Das System der „checks and balances“, der Machtverteilung zwischen Legislative und Exekutive, eines Wahlrechts, das einer konservativen Minderheit eine starke Stellung im Kongress garantiert etc. - all dies hat die verbliebene Supermacht in den letzten Jahren in ihrem Krisenmanagement paralysiert. Letztlich ist dies Ausdruck einer extremen Fraktionierung der herrschenden Klasse in den USA. Der Abstieg der US-Industrie, die wachsende Verschuldung beim Rest der Welt, der Aufstieg neuer Mächte (China), die schwindende Hegemonie in wichtigen Regionen (Nahost, Europa) - all das wird von einem Teil der US-Bourgeoisie als Schwäche der politischen Führung ausgemacht. Dazu kommt der soziale Abstieg der weißen unteren „Mittelklasse“ (meist ehemalige Arbeiteraristokratie), die sich nach rechts und zu chauvinistischen Antworten wendet.

Die „Tea Party“-Bewegung ist nicht einfach eine irrationale Bewegung fundamentalistischer Christen und Nationalisten, sondern wird von etlichen Milliardären finanziert, verfügt über ein Medienimperium und ein großes politisch-soziales Netzwerk. Über die Primaries kann de facto die gesamte republikanische Partei dominiert werden, auch in ihren gemäßigteren (und mehr der Öl- und Finanzindustrie zugerechneten Teilen).

Dagegen repräsentieren die Demokraten jene Teile der Bourgeoisie, die die USA in ihrer neuen Rolle in der Welt „modernisieren“ und für den „globalen Wettbewerb“ mit China und Europa fit machen wollen. Beide Konzepte sind unvereinbar, bieten zumeist keinen Spielraum für Kompromisse und führen die USA in immer kürzeren Abständen an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Diese ist an sich schon für die Weltwirtschaft bedrohlich und kann der Trigger für eine schwere Krise wie 2009 sein. Auf jeden Fall wird die Paralyse des US-Regierungssystems insgesamt ein politisch und ökonomisch prägendes Moment für die Entwicklung der Weltwirtschaft sein, da sie global für den Weltkapitalismus eine berechenbare Krisensteuerung immer schwerer koordinierbar macht.

5. Europa

Die EU-Krise ist alles andere als überwunden. Auch sie ist im Kern bedingt durch die systematische Überakkumulation bei gleichzeitiger Überdehnung des Finanzkapitals, was zu einer EU-weiten Bankenkrise und einer schweren industriellen Rezession 2009 geführt hat. Dazu kam, dass die immer noch nationalen Bankensysteme im Verbund mit den haushalts- und geldpolitischen Spielräumen der Mitgliedsländer zu einer national sehr unterschiedlichen Form der Finanzkrise geführt hat. Die schwächeren EU-Kapitale waren nicht in der Lage, ihre Bankenkrise eigenständig zu bewältigen und verloren in Gefolge der „Rettungsschirme“ (d.h. der Rettung des Anlagevermögens der großen Investoren) weitgehend ihre Souveränität in Bezug auf Haushalts- und Industriepolitik. Auch wenn die bestimmenden Mächte in der EU, v.a. Deutschland, so ihre Dominanz in den wirtschaftspolitischen Fragen in der EU wesentlich ausweiten konnten, bleibt das europäische Bankensystem (inklusive das deutsche) weiterhin viel zu schwach und zersplittert gegenüber den US- und japanischen Konkurrenten und damit für jede neue Welle von Finanzmarkterschütterungen am anfälligsten.

Bei jedem solchen Problem brechen sofort die Haushaltsprobleme in Griechenland, Spanien, Italien und Portugal durch und gefährden deren Zahlungsfähigkeit - mit den inzwischen allseits bekannten Risiken für die Haushalte aller EU-Staaten. Auch wenn insbesondere das deutsche Kapital bisher immens von der EU-Krise profitiert hat (Wegfall von Konkurrenten, billige Arbeitskräfte im „Near-Sourcing“, günstige Aufkäufe, extrem niedrige Refinanzierung der eigenen Staatsschulden, günstige Währungskurse für den Export etc.), so belasten die Risiken der EU-Krise doch die Aussichten, die EU „zum globalen Wettbewerbsprimus“ (Lissabon-Agenda) umzubauen. Diese Risiken, die sich jetzt nur in Inflationsbefürchtungen oder dem Ärger über geringe Verzinsung sicherer Anlageformen äußern, führen auch in Deutschland zur Herausbildung einer Bourgeoise-Fraktion, die der herrschenden Fraktion (die voll auf die Modernisierung der EU als dem zentralen Instrument für die globalen Wettbewerbsambitionen des deutschen Kapitals setzt) immer deutlicher entgegentritt. Dies drückt sich v.a. im Aufstieg der AfD aus. Damit wachsen auch in Deutschland die in den anderen EU-Ländern noch viel stärker spürbaren zentrifugalen Kräfte, die das EU- und Euro-Projekt immer mehr politisch zu zerreißen drohen. Weder ökonomisch noch politisch ist die EU-Kapital-Föderation daher für den nächsten ökonomischen Einbruch gewappnet und würde im Gegenteil als Verstärker jeder neuen Krisenwelle wirken.

Bilanz

Insgesamt kann daher die deutsche Konjunkturentwicklung des letzten Jahres keine Grundlage für den Optimismus der „Konjunkturforscher“ sein. Die Probleme in den „Schwellenländern“ und den USA führten zu einem starken Abbremsen der deutschen Konjunktur-Lokomotive, der Exportindustrie. So weist die Statistik der Einfuhren 2013 bis August ein Minus von über 1% aus, im August sogar von 5,8% (siehe destasis.de). Die Erholung in Japan ist da wenig hilfreich, da es v.a. als Konkurrent auf den Weltmärkten auftritt. Somit war die Konjunktur besonders durch eine starke Ausdehnung des Konsums in Deutschland durch geringfügig steigende Löhne und ein massives Abschmelzen der Sparquote (Auflösung von Sparguthaben bzw. Verschuldung) bedingt. Da derzeit weder die Exportaussichten, die Investitionsquote noch die Auftragslage als  den Indikatoren für die nächste Zeit günstig aussehen, ist es fraglich, inwiefern der Binnenkonsum noch lange für eine „Überbrückung“ sorgen kann. Angesichts der zuvor genannten fünf großen Risikobereiche ist dagegen jederzeit ein Abbruch dieser „Wackelbrücke“ und ein Umschlag des Trends nach unten möglich.

Mag sein, dass auch 2014 wieder ein kurzzeitiger Pseudo-Aufschwung für ein bis zwei Quartale stattfindet. Allgemein ist die Lage für die Stabilität der Weltwirtschaft jedoch mehr als gefährlich - die ArbeiterInnenklasse muss sich immer dringlicher auf eine schwerer durchschlagende Krise vorbereiten und zur internationalen Abwehr auf die folgende massive Gefährdung ihrer Lebensgrundlagen bereit sein. Entweder die ArbeiterInnenklasse lernt, dass dieses System in Gänze durch eine sozialistische Alternative ersetzt werden muss, oder sie wird mit bisher schwer vorstellbaren Entbehrungen und dem Verlust vieler, in langen Jahren erkämpften Errungenschaften konfrontiert werden.

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