Arbeitermacht
Liga für die fünfte Internationale

Nord & Südamerika Europa Asien & Australien


google.de arbeitermacht.de

Solidarität mit Refugees

„Jugend gegen Rassismus“ plant bundesweiten Schulstreik

Christian Gebhardt, REVOLUTION, Infomail 859, 13. Januar 2016

Am 09. Januar trafen sich auf Einladung des Berliner Bündnisses „Refugee Schul- und Unistreik“ AktivistInnen aus Berlin, Dresden, Frankfurt/Main, Magdeburg, Oldenburg und Wien und gründeten das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“. Es diskutierten somit VertreterInnen aus Städten, in welchen bereits 2015 Schulstreiks gegen die rassistischen Asylgesetzverschärfungen der Bundesregierung und die entrechtete Situation der Geflüchteten durchgeführt wurden. Zusammen diskutierten wir mit AktivistInnen aus Städten, in denen Soliaktionen stattfanden oder Interesse besteht, sich an kommenden Aktionen zu beteiligen. Ebenso beteiligten sich einige linke Organisationen wie Revolution, RKJ, SDAJ, Linksjugend-Solid Dresden, Ciwanên Azad, die leider nicht anwesend sein konnten, ihre Unterstützung aber mit einem Grußwort ausdrückten, und „Students against racism“.

Der Grund für das Treffen war, die bisher eher lokal, vereinzelt und bundesweit unkoordiniert stattgefundenen Aktionen in Deutschland zu vernetzen, über die Perspektiven des Aufbaus einer antirassistischen Jugendbewegung zu diskutieren und sich ebenso darüber zu unterhalten, welche gemeinsamen und konkreten, praktischen Maßnahmen für das kommende Jahr angegangen werden können. Das angestrebte Ziel ist hierbei, einen bundesweiten, zentralen Streiktag am 28. April 2016 durchzuführen. Das „Refugee Schul- und Unistreik“ Bündnis aus Berlin brachte zusammen mit uns von REVOLUTION einen Resolutionsvorschlag in das Treffen ein. Auf der Basis dieses Vorschlages verabschiedete die Schulstreikkonferenz eine Resolution, die nun als Diskussionsbeitrag von „Jugend gegen Rassismus“ an die antirassistische Linke herangetragen werden soll. Mit diesem ruft das Bündnis alle antirassistischen und antifaschistischen Organisationen und Gruppierungen dazu auf, sich am Aufbau einer antirassistischen Jugendbewegung und an den geplanten Schulstreiks zu beteiligen.

Um das weitere Vorgehen zu koordinieren und das bundesweite Bündnis zu verbreitern, lädt „Jugend gegen Rassismus“ zu einer weiteren Aktionskonferenz am 20./21. Februar in Berlin ein. Siehe dazu:

https://www.facebook.com/notes/jugend-gegen-rassismus/f%C3%BCr-eine-antirassistische-jugendbewegung/515623985283628

Produktive Diskussionen und koordinierte Schritte nach vorne

Nachdem zuerst eine kurze Vorstellungsrunde der anwesenden AktivistInnen und Organisationen abgehalten und sich über die vergangenen Aktionen kurz ausgetauscht wurde, gingen wir dazu über, den Resolutionsvorschlag in Arbeitsgruppen und später im Plenum zu diskutieren.

Bei dieser Diskussion muss positiv hervorgehoben werden, dass sich die Anwesenden darüber einig waren, dass der Aufbau einer linken Alternative zu den rassistischen und faschistischen Mobilisierungen von PEGIDA, AfD und Co. dringlichst angegangen werden muss. Eine solche Alternative kann sich aber nicht darauf beschränken, bei wichtigen humanitären, direkten und lokalen Problemen anzusetzen und versuchen Hilfe zu organisieren.

Eine erfolgreiche Jugendbewegung gegen Rassismus und Militarismus muss sich laut den anwesenden AktivistInnen auch mit den globalen Problemen der Welt auseinandersetzen, welche Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat zwingen. Dies wird auch aus dem für eine bundesweite Bewegung vorgeschlagenen Forderungskatalog ersichtlich. In diesem werden nationale wie globale Forderungen wie z.B. die Abschaffung der Residenzpflicht, Bewegungsfreiheit oder eine klare Absage an die imperialistischen Kriegseinsätze in Ländern wie Mali oder Syrien erhoben. Ein solcher internationalistischer Ansatz ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt hin zum Aufbau einer bundesweiten Jugendbewegung. 

Auch die unumstrittene Wahl der Protestform eines Schulstreiks als politisches Mittel stellt unserer Meinung nach eine wichtige Entscheidung des Treffens dar. Wir wissen zwar, dass ein Schulstreik keinen vergleichbaren wirtschaftlichen Druck aufbauen kann wie ein Streik der arbeitenden Bevölkerung. Jedoch wird durch einen Schulstreik bewusst der normale „Alltag“ von SchülerInnen gestört und werden politische Themen direkt in die Schule getragen. Ein Schulstreik sagt klar aus: „Das wollen wir nicht! So machen wir nicht weiter!“ und vor allem „Wir haben zu diesem Thema auch etwas zu sagen!“

Das Treffen einigte sich neben der Veröffentlichung des unten angefügten Diskussionsbeitrags auch auf die Wahl eines Koordinierungskreises. Dieser Koordinierungskreis – bestehend aus VertreterInnen der einzelnen Städte und Organisationen – hat die Aufgabe, als Anlaufstelle für interessierte Einzelpersonen, Bündnisse und Organisationen zu agieren und vor allem das kommende Vernetzungstreffen vorzubereiten und zu koordinieren. Die Wahl eines solchen Koordinierungskreises ist unserer Meinung nach ein positiver, nicht zu unterschätzender Schritt. Haben unsere Erfahrungen in den vergangenen Bildungsstreikbewegungen doch oftmals gezeigt, dass fehlende Strukturen eine Bewegung eben nicht beflügeln und sich frei entwickeln lassen, sondern eher Vernetzungen behindern, verlangsamen und vor allem zu Intransparenz und Ineffektivität führen.  

Eine antirassistische Jugendbewegung als Startschuss einer antirassistischen Bewegung aller!

Jugendliche haben eine starke Schlagkraft und stehen häufig in Auseinandersetzungen und politischen Konflikten – vor allem wenn es um Antirassismus und Antifaschismus geht – in den vordersten Reihen der Proteste und Bewegungen. Da der Kampf gegen Rassismus und Faschismus auch immer eine Klassenfrage darstellt und somit nicht vom Kampf gegen den Kapitalismus getrennt werden kann, muss eine Jugendbewegung immer auch den Schulterschluss mit der arbeitenden Bevölkerung suchen. Daher haben wir von REVOLUTION schon im Laufe des Jahres 2015 zusammen mit der Gruppe Arbeitermacht einen Aufruf zur Bildung einer bundesweiten, antirassistischen Bewegung gestartet. Dieser stieß leider bisher auf wenig Resonanz. Wir freuen uns daher zusätzlich darüber, dass sich nun Jugendliche aus unterschiedlichen Städten über Organisationsgrenzen hinweg dieser Notwendigkeit annehmen und den Versuch starten, eine antirassistische Jugendbewegung aufzubauen. Da eine erfolgreiche Jugendbewegung sehr wohl den Startschuss für eine gesamtgesellschaftliche Bewegung abfeuern kann, ist der Aufruf zur Beteiligung von Organisationen über Jugendorganisationen hinaus ebenfalls eine große Stärke der Abschlusserklärung von „Jugend gegen Rassismus“. Wir von REVOLUTION werden uns daher bundesweit mit voller Kraft an der Organisation der kommenden Vernetzungstreffen und Aktionen beteiligen!

Leserbrief schreiben   zur Startseite

Wöchentliche E-News
der Gruppe Arbeitermacht

:: Archiv ::

Nr. 205, Dez. 15/Jan. 16
*  Bundeswehreinsätze in Syrien und Mali: Nein zur imperialistischen Intervention!
*  Weltwirtschaft: Wachsende Unsicherheit
*  Lafontaine für begrenzten Flüchtingszuzug: Sozialchauvinismus in Reinkultur
*  AfD-Demo in Berlin: Sag mir, wo Du stehst ...
*  Antirassismus: Bundesweite Großdemonstration nötig
*  Schulstreik in Solidarität mit Refugees: Tausende auf der Straße
*  Autozulieferer Mahle: Muster-Kapitalist will raus aus dem Ländle
*  Amazon: Die unendliche Geschichte
*  Portugal: Cavaco Silva und die "wahre Demokratie"
*  Argentinien: Präsidentschaftswahlen offenbaren Rechtsruck
*  Pariser Klimagipfel: Konkurrenz im grünen Kostüm
*  Pakistan: Fabrikeinsturz - 51 Arbeiter tot
*  Frankreich/Belgien: Nein zum Ausnahmezustand! Solidarität mit InternationalistInnen!
*  Frankreich: Nein zu islamistischem Terror, nein zu imperialistischem Krieg!