Naher Osten

Flächenbrand

Neue Internationale 157, März 2011

Die Revolutionen in Ägypten, Tunesien und Libyen haben eine Protestwelle in ganz Nahost entfacht. Die Massen fordern einen demokratischen Wandel und Verbesserungen ihres Lebensstandards.

Jemen

Die bereits durch eine Abtrennungsbewegung im Süden und schiitische Stammesaufstände im Norden geschwächte Regierung erlebte am 14. Januar Proteste in der Metropole des Südens, Aden. Am 27. Januar schlossen sich ihnen Zehntausende in der Hauptstadt Sana'a im Norden an und verlangten die Abdankung Präsident Ali Abdullah Salehs. DemonstrantInnen, die den Sturz von Ägyptens Präsident Mubarak am 11. Februar feierlich begingen, wurden mit Messern, Stangen und Sturmgewehren angegriffen.

Bahrain

Am 14. Februar besetzten Protestierende den zentralen Pearl-Kreisverkehr in der Hauptstadt Manama, verlangten eine neue Verfassung und gleiche Rechte für die schiitische Mehrheit. Sieben Menschen wurden getötet und hunderte verletzt. Innerhalb einer Woche hatten die Proteste mehr als die Hälfte der Bevölkerung von 570.000 einbezogen. Dies ließ Versuche der Regierung scheitern, sie entlang sektiererischer Linien zu spalten. König Hamad hat seitdem den Start eines „nationalen Dialogs“ angekündigt sowie die Freilassung politischer Gefangener und eine Zuschusszahlung von 3.000 Dollar pro Familie.

Oman

Die Regierung hob den Mindestlohn am 17. Februar um 43 % an, um Protesten die Spitze zu nehmen. Am folgenden Tag wurden in Kuwait zwei Protestierende getötet, als die „Bidoons“ (staatenlose einheimische Ansässige) Bürgerrechte forderten.

Irak

Das Versprechen des für die Besatzung eintretenden Ministerpräsidenten Nouri al-Malikis am 5. Februar, dass er nicht zur Wiederwahl 2014 antrete, schaffte es nicht, Missfallensbekundungen gegen Bestechungen und das Günstlingswesen bei der Zuteilung öffentlicher Fürsorge abzuwenden. In Sulaymaniyah in der autonomen Kurdenregion marschierten arbeitslose Jugendliche zu den Parteibüros des Regionalpräsidenten Massoud Barzani.

Syrien

Ein Routineakt von Polizeibrutalität gegen eine Ladenbesitzerin brachte 1.500 PassantInnen so auf, dass sie eingriffen und den Innenminister zwangen, persönlich zu erscheinen und eine Untersuchung zu versprechen.

Iran

Schließlich erlebte der Jahrestag der Revolution von 1979 gegen den Schah das Wiedererwachen von Massenprotest im Iran gegen Mahmoud Ahmadinedschads Fälschung der Präsidentschaftswahlen von 2009.

Stand: 28. Februar 2011

Aktuelle Infos, Berichte, Analyse:

http://www.arbeitermacht.de/thema/afrika-naherosten.htm

http://www.fifthinternational.org/category/1/178

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