Blockupy Berlin

Aktionswoche - und dann?

Svenja Spunck, Neue Internationale 189, Mai 2014

Vom 17.-25. Mai starten die Aktivitäten von Blockupy mit bundesweiten Aktionstagen. Diese finden diesmal nicht wie gewohnt in Frankfurt/M. Statt, sondern dezentral in einigen europäischen Städten.

In Berlin bereitet die Blockupy-Aktionsplattform seit mehreren Monaten den 17. Mai vor, an dem es eine Demonstration, Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ und am Abend ein Fest auf dem Tempelhofer Feld geben wird.

Die Interventionistische Linke (IL), die den Blockupy-Prozess dominiert, priorisiert dieses Jahr sogar die Aktionstage - im Gegensatz zum Ersten Mai. Sie halten also ihr Versprechen aus dem ND-Interview vom 25.01.14, bloß keine Leute zu organisieren, die „die Schule oder Uni verlassen haben oder nicht einer subkulturellen Szene angebunden sind“.

Am gleichen Tag startet ebenfalls der „Refugee March for Freedom“ nach Brüssel, an dem sich Geflüchtete aus ganz Europa beteiligen werden. Sie wollen erneut auf die katastrophalen Umstände aufmerksam machen, unter denen sie hier in Europa leben müssen. Nach dem der besetzte Oranienplatz in Berlin geräumt wurde, werden auch aus der Hauptstadt etliche TeilnehmerInnen und UnterstützerInnen erwartet.

Es wird also an vielen Ecken und Ende mobilisiert und organisiert. Die Blockupy-Aktionstage  werden sicherlich „eine nette Aktion“ werden, mehr aber auch nicht. Nach wie vor fehlen konkrete Forderungen, die mehr wollen als „Europa from below“. Es fehlt eindeutig eine klare Kritik an der imperialistischen EU zur Europawahl und eine politische Perspektive für die Refugee-Bewegung. Durch die dezentrale Planung geht auch der eigentliche Aufhänger verloren, nämlich Banken in Frankfurt zu besetzen und zu blockieren, die von der Europäischen Krise profitieren.

Es fanden zahlreiche Aktionskonferenzen statt - um am Ende nur einen einzigen Aktionstag zu planen. Daran wird deutlich, dass „offene“ Forderungen, mit denen sich laut IL jedeR identifizieren kann und die niemanden „bevormunden“ würden, am Ende nur dazu führen, dass keineR weiß, worum es eigentlich geht. Blockupy hat es Dank dieser Führung aus IL und Co. v.a. bislang verpasst, ein Anti-Krisen-Bündnis zu werden, das bundesweit und sogar europaweit mobilisierungsfähig ist und eine breitere Bewegung unter Einbeziehung der Arbeiterbewegung aufzubauen.

Infos zu den geplanten Aktionen: http://blockupy.org

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