Nürnberg

2000 demonstrieren gegen Rassismus

Veronika Schulz, Infomail 912, 31. Oktober 2016

Das Bündnis „Fluchtursachen bekämpfen“ mobilisierte am 29. Oktober gut 2.000 Menschen, um gemeinsam auf die legitimen Gründe von Flucht aufmerksam zu machen. Ein breites linkes Spektrum zog mehr als zwei Stunden durch die Straßen Nürnbergs, um seinen Protest lautstark vor das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu tragen. VertreterInnen migrantischer Organisationen, Autonome, AntifaschistInnen und KommunistInnen thematisierten in ihren Reden neben den Ursachen von Flucht und Vertreibung die Rolle der Bundesregierung und stellten soziale Forderungen auf. Diese beinhalteten ein uneingeschränktes Bleiberecht für alle Geflüchteten, den Stopp aller Abschiebungen, die sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie ein Ende der Waffenlieferungen aus Deutschland.

Als positiv zu werten ist, dass es einen eigenen Block von Frauen und Transmenschen gab, die auf die spezielle Situation geflüchteter Frauen in Auffanglagern aufmerksam machten und kritisierten, dass frauenspezifische Fluchtgründe und die Verfolgung auf Grund sexueller Orientierung vom deutschen Staat nicht anerkannt werden und somit die prekäre Lage dieser Gruppen noch verschärfen.

Ähnlich wie bereits in München nahmen mehrere migrantische Gruppen und Refugees an der Demonstration teil, die sehr kämpferisch auftraten, um sich Gehör für ihre Forderungen, allen voran einem Bleiberecht für alle Geflüchteten, zu verschaffen.

Im Vergleich zur Demonstration gegen das geplante „Integrationsgesetz“ der CSU, die letzte Woche in München stattfand, blieb die Staatsmacht dieses Mal eher im Hintergrund, auch wenn es bei einer Zwischenkundgebung zu einzelnen Provokationen kam. Die Polizei verzichtete auf das mittlerweile übliche Spalier, selbst die Seitentransparente und ihre Botschaften waren ausnahmsweise für die PassantInnen erkennbar.

Die Demonstration von „Fluchtursachen bekämpfen“ hat gezeigt, dass ein gemeinsamer Kampf aller Ausgebeuteten und Unterdrückten, unabhängig von Geschlecht, Glaube oder Ethnizität, die Antwort auf sowohl rassistische Hetze von PopulistInnen als auch die Politik der Bundesregierung sein muss.

Sie hat aber auch gezeigt, wie weit wir von einer bundesweiten anti-rassistischen Massenbewegung entfernt sind, die effektiv die Forderungen von Geflüchteten und MigrantInnen durchsetzen kann. Dazu ist ein Bündnis aller Organisationen der ArbeiterInnenbewegung, von Gewerkschaften, der Linken und MigrantInnen unerlässlich.

Nur ein Kampf, der die Interessen aller ArbeiterInnen verbindet, kann der reaktionären Politik eine linke Alternative entgegensetzen!

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