Frankreich

Die Bewegung vor einer entscheidenden Wende

Martin Suchanek, Infomail 514, 27. Oktober 2010

Diese Nummer der Infomail ist ausschließlich dem Klassenkampf in Frankreich gewidmet. Die Streiks und Massenaktionen von Millionen ArbeiterInnen und SchülerInnen stehen heute im Mittelpunkt der Entwicklung in Europa.

Mit den Angriffen auf die Raffinerien Ende letzter Woche hat Sarkozy die Lage verschärft und die Gewerkschaften und linken Parteien vor die Frage gestellt – Radikalisierung und Zuspitzung der Lage durch den unbefristeten Generalstreik oder des droht eine schleichende Zersetzung der Bewegung.

Die Reaktion der Gewerkschaftsführungen von CGT, CFDT, FO – im Grunde aller außer der SUD – lässt schlimmes befürchten.

Statt unmittelbar auf den Angriff auf den Streik und das Streikrecht zu antworten, haben sich die Bürokraten auf lautstarke, aber eben nur rein verbale Proteste beschränkt und Aktionstage für den 28. Oktober und 6. November anberaumt, also eine Woche nach den Angriffen der Staatsgewalt auf die ArbeiterInnen.

Das birgt die Gefahr der Zersetzung. In einer TV-Debatte auf FR 2 hat Vorsitzende der CFDT am Montag dann auch „neue Verhandlungen“ angeboten – just zu dem Zeitpunkt, wo Abgeordnetenhaus und Senat die Rentenkürzungen beschließen werden.

Die Bewegung ist also in eine entscheidende Phase getreten. Der morgige Aktionstag wird zweifellos mehr Aufschluss über die Entwicklung der Mobilisierungsfähigkeit und politischen Dynamik geben. Zum Verständnis der aktuellen Situation veröffentlichen wir im Folgenden zwei Stellungnahmen unserer Organisation, die wir auch unserer GenossInnen in Frankreich vertreiben, um eine revolutionäre Orientierung in einer entscheidenden Situation zu geben.

Wir werden außerdem in den kommenden Tagen eine ausführliche Zwischenbilanz der Entwicklung veröffentlichen.

Nach dem Angriff auf die Streikposten - Generalstreik jetzt!

Eine Bewegung, die nach Revolution riecht

Unbefristeter Generalstreik kann Regierung in die Knie zwingen!

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