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Antirassismus

Für eine antirassistische Jugendbewegung!

Diskussionsbeitrag von „Jugend gegen Rassismus“, Infomail 859, 13. Januar 2016

Am 9. Januar trafen sich 40 AktivistInnen aus Frankfurt a.M., Magdeburg, Wien, Dresden, Oldenburg und Berlin, um über gemeinsame, konkrete Maßnahmen gegen die sich zuspitzende Lage in Deutschland zu diskutieren. Bereits 2015 gab es in unterschiedlichen Städten wie Berlin, Frankfurt, Bremen und Hamburg antirassistische Proteste mit mehreren Tausend Jugendlichen in Form von Schul-/Unistreiks. Diese richteten sich gegen die rassistischen Gesetzgebungen der Bundesregierung, die allgemein rassistische Stimmung und unwürdige und entrechtete Situation Geflüchteter in Deutschland und Europa sowie die neue Qualität rechter Hetze und Gewalt. Doch während die RassistInnen und FaschistInnen um PEGIDA sowie Parteien von AfD, NPD und DIE RECHTE über bundesweite Strukturen verfügen, mangelte es der antirassistischen Linken, der Jugend- und ArbeiterInnenbewegung im vergangenen Jahr insbesondere an bundesweiter Koordinierung und einer gemeinsamen Stoßrichtung.

Wir, das bundesweite Bündnis „Jugend gegen Rassismus“, wollen einen Beitrag dazu leisten, die regionale Isolation zu durchbrechen und eine antirassistische und antimilitaristische Bewegung aus Jugendlichen, Geflüchteten, Arbeitslosen und Organisationen der Lohnabhängigen in Deutschland aufzubauen. Am 28. April rufen wir daher zu einem bundesweiten Schul- & Unistreik gegen Rassismus und die Asylrechtsverschärfungen und für Solidarität mit Geflüchteten auf. Wir fordern aber auch jene Organisationen und Strukturen, die in der aktuelle Situation keinen Streik organisieren können, dazu auf, an diesem Tag antirassistische Demonstrationen, Kundgebungen oder Versammlungen zu veranstalten. Das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ fordert darüber hinaus alle antirassistischen und antifaschistischen Organisationen und jene Gliederungen der Gewerkschaften und Parteien, die die rassistischen Mobilisierungen und Übergriffe, die Asylgesetzverschärfungen und deren Umsetzung ablehnen, dazu auf, gegen diese zu mobilisieren und wo möglich gegen sie in den Parlamenten zu stimmen. Wir möchten uns daher auch für eine zentrale Mobilisierung all dieser Organisationen aussprechen, die sich gegen die im letzten Jahr beschlossenen Asylrechtsverschärfungen [in Berlin] wendet. Die UnterzeichnerInnen setzen sich gemeinsam in ihren Regionen, Bündnissen, Gewerkschaften und Organisationen dafür ein.

Das bundesweite Bündnis kämpft gemeinsam für folgende Forderungen:

Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe, volle StaatsbürgerInnenrechte für Alle!

Nein zur Festung Europa! Nein zu Grenzkontrollen, Residenzpflicht, Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen! Volle Bewegungsfreiheit für alle!

Für das Recht auf Arbeit und die gewerkschaftliche Organisierung aller Geflüchteten, keine Kompromisse bei Mindestlohn und Sozialleistungen!

Für freie Bildung, Anerkennung aller akademischen Qualifikationen und den vollwertigen Zugang zu Unis und FHs, Schulen und Ausbildungsbetrieben! Für kostenfreie Deutschkurse und weitere Bildungsangebote für Geflüchtete!

Nein zu dem menschenunwürdigen Lagersystem! Enteignung leerstehenden Wohnraums und Nutzbarmachung öffentlicher Immobilien zur dezentralen und selbstverwalteten Unterbringung von Geflüchteten und für massiven Ausbau des sozialen Wohnungsbaus statt Privatisierung!

Sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze wie in Mali, Syrien, Afghanistan, Irak, Kosovo, dem Mittelmeer und vor dem Horn von Afrika! Schluss mit den deutschen Rüstungsexporten und der deutschen Aufrüstung!

Gegen Polizeigewalt, rassistische und faschistische Angriffe! Organisieren wir eine Selbstverteidigung und zeigen wir Solidarität mit Betroffenen!

Gegen das Morden im Mittelmeer und die Abschottungspolitik der EU!

Dieser Text soll Aufruf und Diskussionsbeitrag sein. Wir laden am 20./21. Februar zu einer bundesweiten Aktionskonferenz in Berlin ein.

Für eine breite antirassistische Jugendbewegung! Grenzenlos solidarisch gegen jeden Rassismus!

Kontakt:

jugendgegenrassismus@riseup.net

Facebook: FB.com/JugendvsRassismus

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Nr. 206, Februar 2016
*  Gewalt gegen Frauen: Kein Silvesterproblem ... und schon gar kein Vorwand für rassistische Hetze
*  Konferenzen gegen rechts: Ratlosigkeit als Strategie?
*  Bündnis: Für eine anti-rassistische Jugendbewegung
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*  Türkei: Kein Unterstützung der Regierung Erdogan
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