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Arbeitskampf im Krankenhaus

Solidarität mit dem CFM-Streik!

Wie kann der Arbeitskampf trotz Aussetzung an der Charité gewonnen werden?

Arbeitermacht-Flugblatt vom 13. Mai, Infomail 555, 14. Mai 2011

Die Aussetzung des Streiks an der Charité hat für die Beschäftigten bei CFM eine schwierige Situation geschaffen. In vielen Bereichen stehen die KollegInnen mit dem Rücken zur Wand. Viele befristet Beschäftigte werden mit Drohungen eingeschüchtert. Aufgrund der Rolle der IG BAU nehmen andere nicht teil. Viele KollegInnen sind unorganisiert.

Um den Kampf für einen Mindestlohn von 7,50 Euro zu gewinnen, ist die Solidarität weit über CFM hinaus erforderlich. Es ist ja schön, dass die Tarifgemeinschaft aus ver.di und GKL Solidaritätsstreiks verspricht. Die beste Solidaritätsbekundung wäre jedoch, ein Aussetzen der Verhandlungen bei der Charité und die Wiederaufnahme des Streiks, um so den CFM-Beschäftigten den Rücken zu stärken.

Natürlich ist das eine Woche nach Aussetzen des Streiks an Charité schwer. Aber es wäre ein minimaler Akt gewerkschaftlicher Solidarität, dass eine Weiterführung des Arbeitskampfes zumindest versucht worden wäre. Das haben aber die Gewerkschaftsfunktionäre und die Tarifkommission von ver.di und GKL erst gar nicht getan.

Es wird daher schwer, den Streik bei CFM erfolgreich zu führen und die Forderungen durchzusetzen, weil er eigentlich ausgeweitet werden muss. Dazu ist es natürlich notwendig, den Streik bei CFM auszuweiten, die KollegInnen vom Weitermachen oder überhaupt vom Streik zu überzeugen.

Hierfür muss der gesamte politische Kurs, die gesamte Streiktaktik korrigiert werden.

Es ist es nötig, dass - anders als beim Charité-Streik - der Kampf unter Kontrolle der Streikenden geführt wird.

Tägliche Streikversammlungen sind dazu an allen Standorten nötig. Diese müssen die Streikleitung wählen. Sie müssen die Kampfstrategie und Taktik diskutieren sowie beschließen.

Eine gemeinsame Vollversammlung von Charité-Beschäftigten und CFM-Beschäftigten muss einberufen werden. Die Aussetzung des Charité-Streiks muss „ausgesetzt“, der unbefristete Streik wieder aufgenommen werden.

Alle Gespräche und Verhandlungen von ver.di-Tarifkommission und Charité-Leitung müssen offen und öffentlich geführt werden! Es darf keinen Abschluss bei der Charité vor einem Abschluss bei CFM geben!

Die Streikleitung und die Tarifkommission müssen von den Vollversammlungen gewählt werden, diesen rechenschaftspflichtig und jederzeit abwählbar sein.

Ein längerer, wirklich unbefristeter Streik von Charité- und CFM-Beschäftigten wird zweifellos auf die Hetze der Boulevardpresse stoßen. Er braucht die Unterstützung durch die gesamte Gewerkschaftsbewegung und den Aufbau von Solidaritätskomitees, um die Unterstützung der Bevölkerung zu organisieren.

Doch der Streik-Verlauf und die Tatsache, dass die Gewerkschaftsführungen die CFM-Beschäftigten durch die Aussetzung des Streiks geschwächt haben, zeigen auch über den aktuellen Kampf hinaus: Alle GewerkchafterInnen, alle Lohnabhängigen, die einen anderen Kurs wollen, müssen den Aufbau einer organisierten, klassenkämpferischen Opposition in Angriff nehmen, um in zukünftigen Kämpfen der Bürokratie effektiv Paroli bieten zu können.

Weitere Artikel zum Arbeitskampf bei CFM und an der Charité:

Charité-Streik ausgesetzt - ver.di und GKL fallen CFM-Beschäftigten in den Rücken (10. Mai 2011)

Sieg dem Streik an der Charité! (Flugblatt, 5. Mai 2011)

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