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METALLSTREIK NACH DEM ERSTEN MAI: ALLE IN DEN STREIK! Die
MetallerInnen sind zum Kampf bereit. Mit einem klaren Votum endete die
Urabstimmung. In Baden-Württemberg stimmten 90% für den Streik, in
Berlin-Brandenburg 86%. Die Wut in der
Bevölkerung, die Kämpfe in anderen Sektoren (Bau, öffentlicher Dienst, Druck)
bieten eine hervorragende Basis, den Unternehmern eine empfindliche Niederlage
beizubringen und die Arbeiterklasse insgesamt zum Kampf gegen die Regierung und
die Kapitalisten aufzurufen. Die
Aktionsbereitschaft drückte sich auch in einer deutlich größeren Beteiligung
an den Mai-Aufmärschen des DGB aus. Bundesweit nahm eine halbe Million an den
Demonstrationen und Kundgebungen teil. Neben Würstchen und Bier wurden die
ArbeiterInnen aber allzu oft mit lauen Reden abspeist. Die
Gewerkschaftsführer – inklusive IG Metall-Chef Zwickel - wurden nicht müde,
zu betonen, dass sie den Streik gar nicht wollten. Ein schnelles Ergebnis sei
das Ziel – notfalls mit Schlichtung. Die
Gewerkschaftsbürokratie – im Fall des Metallerstreiks der Hauptvorstand –
hat die Taktik auch so angelegt, dass der Streik möglichst nicht aus dem Ruder
läuft, dass eine „schnelles Verhandlungsergebnis“ möglich ist. Aber was
heißt das? Es heißt, dass die Kampfkraft nicht eingesetzt wird, das bestmögliche
rauszuholen, also wirklich die 6,5% zu erkämpfen, sondern rasch zu einem
„vernünftigen“ Kompromiss knapp über der 4-Prozent-Marke zu kommen. Dafür
haben die MetallerInnen in der Urabstimmung nicht gestimmt! Die
„flexible“ Streiktaktik der Bürokratie dient allerdings genau dazu.
Betriebe sollen rotierend die Arbeit niederlegen und nach ein, zwei Tagen wieder
an die Arbeit gehen, um – eventuell – ein paar Wochen später wieder
rauszukommen. Betriebe mit wichtiger Fernwirkung werden rausgehalten, weil die Bürokratie
die Aussperrung und damit die Ausweitung des Kampfes fürchtet. Statt dagegen
alle – d.h. auch die übrigen Tarifbezirke – in den Kampf zu ziehen und den
Streik landesweit zu organisieren, bleiben wichtige Betriebe wie BMW in
Berlin-Brandenburg außen vor. Die flexible
Streiktaktik hat eine Reihe von Nachteilen. Anders als unbefristete Streiks
verunmöglicht sie das Aufkommen eines starken Solidaritätsgefühls. Sie
erschwert es, den Streik mit öffentlichen Aktionen in der Stadt oder im
Stadtteil, mit anderen kämpfenden ArbeiterInnen und Arbeitslosen zu verbinden.
Sie blockiert wichtige Politisierungs- und Radikalisierungsmöglichkeiten. Das Argument
der Bürokratie, dass durch die neue Taktik mehr ArbeiterInnen in den Kampf
gezogen würden, ist ebenso lau. Wer hindert sie denn daran, alle rauszuholen,
sowohl aus den großen, kampfstarken Betrieben als auch aus den „schwächeren“?
Wenn die kampfstarken Betriebe dauerhaft dicht gemacht werden, steigert dies das
Selbstvertrauen und die Zuversicht der übrigen ArbeiterInnen und dann ist es
auch leichter, die schlechter organisierten Betriebe zu bestreiken und Solidaritätsdelegationen
zu diesen Betrieben zu entsenden. Das wollen aber
die Bürokraten nicht – und damit ist zuerst der Hauptvorstand der IG Metall
gemeint. Natürlich gibt es auch Widerstände von Betriebsräten, von
sozialpartnerschaftlich orientierten örtlichen Funktionären, die den Kampf
nicht effektiv führen wollen. Aber diese Widerstände werden durch die Taktik
der Gewerkschaftsführung selbst hervorgebracht
und ermutigt und dienen in diesem üblich üblen Spiel dann wieder als
Argument für eine „flexible“ Taktik. Diese Taktik
der Bürokratie hat allerdings auch einen banalen politischen Grund: die Bindung
der Spitzen an die Sozialdemokratie. Eine kurzer Streik, der zum Dampfablassen
reicht und zu einem für „alle“ erträglichen Kompromiss führt, soll dazu führen,
dass der SPD ein Blankoscheck für die nächsten Wahlen ausgestellt wird. Das haben
Zwickel und andere Gewerkschaftsführer schon klar gemacht. Auch am 1. Mai kam
das wieder raus. Die Streichung
das streikbehindernden und gewerkschaftsfeindlichen Paragraphen 116 AFG hat
Zwickel zwar wieder gefordert, aber nicht jetzt und sofort, sondern nach den
kommenden Wahlen! Gegen die
Taktik der Bürokratie muss von unten organisiert Druck gemacht werden. Das ist
die zentrale Aufgabe der Gewerkschaftslinken im gegenwärtigen Stadium. Konkret
heißt das: - Volle Mobilisierung für die 6,5%! Alle in den
Streik! Keine Schlichtung! Keine Verhandlungen hinter dem Rücken der
Streikenden! Kein Abschluss, keine Streikende ohne vorherige Zustimmung der
Mitglieder! - Der Streik
muss von den Streikenden kontrolliert werden. Einbeziehung der Unorganisierten
in den Kampf! Regelmäßige Versammlungen in den Abteilungen und Betrieben! Wahl
von Streikkomitees, die allen Streikenden verantwortlich sind und von diesen auf
jeder Versammlung neu gewählt werden können! - Einberufung
einer Konferenz der Vertrauensleute und Streikführungen in den Kampfbezirken,
um die Streiktaktik zu beraten, zu diskutieren und den „Flexi-Streik“ durch
einen unbefristeten Flächenstreik zu ersetzen! Kontakt-Email an: |
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