Sozialer Protest

Aktionstag UmFAIRteilen!

Felix Wolkenfuss, Neue Internationale 172, September 2012

Dass es im kapitalistischen Alltag nicht immer besonders fair zugeht, ist allgemein bekannt. Nicht ganz so bekannt ist die Einsicht, dass es im Kapitalismus auch gar nicht fair zugehen kann.

Nun hat sich ein Bündnis "UmFAIRteilen" konstituiert. Sein Spektrum reicht von katholischer Arbeit"nehmer"bewegung über ver.di bis zu attac. Was will dieses Bündnis? Zunächst sind ein einmaliger Protesttag und eine Online-Petition geplant, mit denen diese Gruppen aber nicht etwa den Widerstand auf der Straße oder im Betrieb aufbauen und eine klassenkämpferische und antikapitalistische Perspektive weisen wollen. Nein, ihr Protest ist keine Kampfansage an Kapital und Kabinett, stattdessen hoffen sie auf die "Einsicht" der Mächtigen, dass eine gerechtere Verteilung nicht nur mehr Einkommen und Jobs schaffe, sondern zugleich auch mehr Profite, weil mehr Waren verkauft werden. Neben dem Hoffen auf "Überzeugung" bleibt eine rein elektorale, auf Wahlen gerichtete Strategie, die auf die nächste Bundestagswahl abzielt.

Neben der Vermögenssteuer und einer einmaligen Vermögensabgabe (über deren Höhe sich das Bündnis ausschweigt) wird ein "konsequenter Kampf gegen Spekulation und Armut weltweit" gefordert. Amen. Wie das unter wessen Kontrolle durchgeführt werden soll, bleibt ebenfalls ein Geheimnis des Bündnisses.

Was die Masse der unfair behandelten Bevölkerung - nennen wir sie Arbeiterklasse - in Wirklichkeit bräuchte, wäre eine Kampagne, die z.B. zur Durchsetzung einer progressiven Besteuerung überhaupt fähig ist. Dazu notwendig wären: Massenproteste auf der Straße, Aktionswochen und Streiks in Betrieben usw. Dazu müssten auch die Basis und die Führungen von SPD, Linkspartei und Gewerkschaften aufgefordert werden. Das Bündnis hat erste Schritte gesetzt - weitere, größere und energischere müssen folgen, wenn wirklich Druck aufgebaut werden soll.

Wir brauchen einen heißen Herbst, der seinen Namen verdient, mit internationalen Mobilisierungen der Gewerkschaften. Schluss mit dem Füße-Stillhalten, auf zum Widerstand!

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