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Protest gegen Stuttgart 21

Oben bleiben!

Anne Moll, Infomail 496, 12. Juli 2010

Am Samstag, dem 10. Juli protestierten erneut 10.000 gegen die Pläne, den Stuttgarter Kopfbahnhof unterirdisch zu verlegen.

Seit Monaten gibt es jeden Montag eine Kundgebung mit über 1000 TeilnehmerInnen gegen das Milliardenprojekt „Stuttgart 21“. Im Unterschied zur Kundgebung am 24. April war die Beteiligung am Sternmarsch diesmal deutlich größer. Ansonsten war es eine Wiederholung der Aktion: Viele Reden mit Kulturprogramm!

Schwerpunkte des Protests waren diesmal der Schlosspark und sein Baumbestand, der zum Teil für den neuen Bahnhof weichen muss. Es gibt mittlerweile viele „Parkschützer“, die sich im Internet registrieren lassen bereit sind, sich an die Bäume zu ketten, wenn diese gefällt werden sollen. Als Teilerfolg wurde die Verschiebung der Abholzaktion auf nächstes Jahr - nach der Landtagswahl - gesehen.

Dass der Widerstand so hartnäckig Tausende auf die Strasse bringt, zeigt den Unmut und die Bereitschaft, sich gegen das Spekulationsprojekt von Bahn, Stadt und Bauwirtschaft zu wehren. Immer montags kommen sie um 18.00 Uhr zum Bahnhof und fordern hartnäckig „Oben bleiben!“, d.h. den Kopf- und überirdischen Bahnhof nicht für Milliarden Euro unter die Erde zu verlegen.

Doch die Bewegung muss sich auch die Frage stellen, wie es weitergehen soll. Ein Protest, neben dem die Bauarbeiten anlaufen, bleibt für die Projektbetreiber - CDU-Oberbürgermeister Schuster, SPD-Landtagsvize Drexler und Bahnchef Grube - ungefährlich. Sie sahen sich zwar gezwungen, einiges in Imagepflege zu investieren. Aber ansonsten hoffen sie, dass die Zeit für sie arbeitet. Das ist durchaus realistisch, wenn es nicht gelingt, in den Widerstand mehr GewerkschafterInnen, mehr Beschäftigte aus den Betrieben zu ziehen und entschlossenere Aktionen wie Massenblockaden und Besetzungen gegen den Bau von S21 vorzubereiten. Dazu ist es v.a. notwendig, den Protest gegen S 21 mit der Anti-Krisen-Bewegung zu verbinden und aufzuzeigen, dass S21 wie die Sparpläne der Regierung eine gemeinsame Ursache haben: das Profitstreben des Kapitals!

Gegen S 21 und Sparprogramm! Gemeinsam können wir sie stoppen!

Flugblatt der Gruppe Arbeitermacht/OG Stuttgart zur Demonstration am 10. Juli

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Nr. 151, Juli/Aug. 2010
*  Politische Lage: Regieren in der Krise
*  Heile Welt
*  Krisenfolgen: Kommunaler Kollaps
*  Alternative: Gewerkschaftsbürokratie fordert Ausschluss
*  Protest gegen Stuttgart 21: Oben bleiben!
*  6.-8. August: Bildungsstreikkonferenz
*  NRW und die Politik der Linkspartei: Bock oder Gärtner?
*  Frauenunterdrückung und Hausarbeit: Aschenputtels Arbeit
*  Kolonialpolitik: Weisse Herrinnen
*  China: Ein neuer Imperialismus
*  Europäisches Sozialforum: Verwesung oder Genesung?
*  Wahlen in Belgien, Ungarn und den Niederlanden: Stoppt den Vormarsch der Rechten in Europa!



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