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Potsdam: AfD not welcome AfD-Medienstunt ging in lautstarkem Protest unter Stefan Godau, Infomail 841, 23. September 2015 Die aktuelle Flüchtlingssituation ruft leider auch allerlei RechtspopulistInnen, Nazis, „besorgte BürgerInnen“ u.a. auf den Plan. Wie in Erfurt, wo die AfD Thüringen ca. 1.000 zu einer rassistischen Demonstration auf die Straße brachte, so wurde der Versuch auch in Potsdam anlässlich einer Landtagssitzung am 23.9. gestartet: Glücklicherweise vermochte es die AfD hier jedoch, außer ihren eigenen FunktionarInnen und Abgeordneten nicht nennenswert zu mobilisieren. Dies mag sicher auch damit zu tun gehabt haben, dass sie die Kundgebung unter dem Motto “Merkel stoppen - Einwanderung begrenzen - Deutschland schützen“ auf den Morgen gelegt hatten, aber auch daran, dass das Wähler- und Mobilisierungspotenzial in Brandenburg deutlich geschrumpft ist. Einen mickrigen Häuflein von ca. 50 AfD-FunktionärInnen, “identitären“ Nazis des 3. Wegs, dem Brandenburger PEGIDA-Ableger standen ca. 250 AntirassististInnen gegenüber, die kurzfristig vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ aus SPD, Jusos, Grünen, Linkspartei, Kirchen sowie Schwulen und Lesben mobilisiert wurden. Außerdem mischten sich unter den rassistischen Pöbel Mitglieder der links-alternativen Ratsfraktion „die andere“, um den AfD- Auflauf von innen mit heraus zu stören. Auch die lokale Antifa war mit Transparenten wie „kein mensch ist illegal - Grenzen auf“ vertreten. Die Reden von AfD-Leuten wie Gauland u.a. gingen im lautstarken Gepfeife und „Haut ab!“-Rufen unter. Die „Willkommenskultur“ und Solidarität mit Flüchtlingen in vielen Kommunen muss sich auch in Protesten gegen rassistische Stimmungsmache und gegen das EU-Grenzregime äußern und auch allgemeinpolitisch gegen rassistische Stimmungsmache, ob von de Maziere oder Gauland und für gleiche Rechte für alle Stellung beziehen. |
Nr. 202, September 2015
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