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Ein kurzer Überblick über die Solidaritätsdemonstrationen am Wochenende

Auf die Straße gegen den zionistischen Angriff!

Infomail 401, 4. Januar 2009

Die Bodenoffensive hat begonnen. Der nächste Schritt der brutalen Aggression gegen die Bevölkerung Gazas ist eingeleitet. Schon jetzt fielen dem Massaker der israelischen Armee mehr als 500 Menschen zum Opfer, hunderte schweben in Lebensgefahr, tausende sind schwer verwundet.

Auf der ganzen Welt gingen letzte Woche hunderttausende auf die Straße. Auch in Deutschland waren es Zehntausende. In Berlin demonstrierten am 29. Dezember und am 2. Januar 4000 bzw. 7000, am 3. Januar rund 10.000 Menschen.

In Stuttgart waren am 2. Januar 3000 bis 4000 auf der Straße, in Frankfurt/Main zehntausend, in Düsseldorf 4000. Am 3. Januar demonstrierten 4000 in Hamburg. Viele weitere Demos und Kundgebungen fanden in ganz Deutschland statt.

Organisiert wurden und werden sie zumeist von der palästinensischen Gemeinde, arabische und islamische Organisationen und Verbände. Die überwiegende Mehrheit sind PalästinenserInnen, AraberInnen und TürkInnen.

Politisch sind die Demonstrationen sehr heterogen und verschieden. So dominierten in Berlin am Montag und Freitag politische Sprechchöre, die sich gegen die zionistische Aggression richteten, eine neue Intifada bis zum Sieg forderten, oder auch die deutsche Unterstützung des Angriffs unter dem Motto „Deutschland finanziert – Israel bombardiert“ anpragerten. Die größere Demonstration am Samstag war von den Parolen her sehr viel stärker religiös geprägt und weniger politisch.

Gemeinsam war fast allen Demos, dass die deutsche Linke kaum präsent war. Die wenigen löblichen Ausnahmen, also Gruppierungen und Organisationen, die sich mit den PalästinenserInnen solidarisieren und mit Fahnen, Flugblättern und Transparenten ihre Unterstützung für den Widerstand oder zumindest die Ablehnung der Aggression des Zionismus bekundeten, lassen sich fast an der Hand abzählen. Besonders beschämend ist das fast vollständige Fehlen der LINKSPARTEI.

Arbeitermacht und die Jugendorganisation REVOLUTION haben sich – wo wir selbst vor Ort sind – an den Demonstrationen und Kundgebungen beteiligt und Flugblätter verteilt. Im Folgenden dokumentieren wir auch das Flugblatt der Gruppe Arbeitermacht bei Demos vom 2. und 3. Januar. Auch wenn es vor Beginn der Bodenoffensive geschrieben wurde, so enthält es eine klare internationalistische und antizionistische Position der Solidarität mit dem palästinensischen Volk.

Jetzt, wo die Bodenoffensive begonnen hat, rufen wir alle Linken, alle AktivistInnen der Arbeiterbewegung und Jugend auf: Solidarisiert Euch! Beteiligt Euch an den Demonstrationen!

Die starke Präsenz religiöser Parolen sowie islamischer Organisationen darf und kann nicht als Entschuldigung gelten, zum Massaker in Gaza zu schweigen. Mehr noch: Wenn die Linke hier arabische und palästinensische ArbeiterInnen und Jugendliche für Internationalismus, Anti-Kapitalismus und Sozialismus gewinnen will, so muss sie selbst Farbe bekennen, selbst deutlich machen, dass sie auf der Seite der Unterdrückten steht, für den Sieg des palästinensischen Widerstandes!

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