Aktionskonferenz Rostock III:

An der Ostsee nichts Neues

Arbeitermacht-Infomail 304, 15. April 2007

Im November 2006 noch war es auf der Aktionskonferenz in Rostock zur politischen Konfrontation zwischen den verschiedenen „Mobilisierungsspektren“ gekommen (siehe Martin Suchanek, „Küngelei oder Kampf“ in Neue Internationale 116, http://www.arbeitermacht.de/ni/ni116/g8.htm). Diesmal war ein solcher politischer Konflikt gleich im Voraus durch die Konferenzregie verhindert worden.

Obwohl das Treffen vom 13. bis 15. April die letzte Vorbereitungskonferenz war, so war sie etwa 300 TeilnehmerInnen deutlich schlechter besucht als ihre Vorgänger. Bei der Abschlussversammlung waren nur noch rund 100 Menschen anwesend. Kein Wunder, denn entschieden wird und wurde dort sowieso nichts - außer einer zahn- und belanglosen „Abschlussresolution“, die sich in leeren Worthüllen ergeht, erz-reformistischen, bürgerlichen Charakter trägt und den G8 allen ernstes vorwirft, dass sie für die Welt nichts tun würden! Im Wesentlichen wurden die vorhandenen Pläne vorgetragen, darunter sicher auch einige wichtige und interessante Infos.

Plena der Langeweile

Die Plena waren in der Regel bloße Berichte aus den Arbeitsgruppen, Zeit für politische Debatten war nicht eingeplant und auch von den meisten nicht erwünscht. Um etwaigen Debatten oder gar Entscheidungen aus dem Weg zu gehen, waren Freitag- und Samstagabend öffentliche Veranstaltungen angesetzt.

Die Konflikte, die sich im Vorfeld um die Äußerungen von attac-VertreterInnen wegen der „Gewaltfrage“ ergeben hatten, wurden in Arbeitsgruppen ausgelagert. Jetzt haben sich (fast) alle wieder lieb.

Die Begeisterung für politische Diskussionen war ohnedies gering. Alle wussten, dass in Rostock nichts entschieden wird, dass die eigentliche Führung der Proteste – die „Choreografie“ – fest in der Hand einer Allianz von attac, der LINKEN (PDS und WASG), dutzender NGOs, der Gewerkschaftsbürokratie und der Interventionistischen Linken als „Brückenkopf“ ins „radikalere“ Spektrum.

Kein Wunder, dass auf der Großdemonstration gegen die G8 auf den Kundgebungen kein einziger Redner/keine Rednerin vertreten ist, der/die eine klassenkämpferische, eine subjektiv revolutionäre, kommunistische Kraft oder eine bewaffnete Widerstandsbewegung gegen imperialistische Besatzung und Unterdrückung repräsentieren würde.

Selbst der Vorschlag, dass eine RednerIn von COBAS, die eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Regierung Prodi spielten, reden solle, wurde „vertagt.“ Schließlich kennt auch PDS-Parlamentarier Gehrke „viele Menschen“ aus Italien und möchte lieber seine eigenen Parteifreunde von der Regierungs- und Kriegspartei RC sprechen hören.

Der Alternativgipfel findet parallel zu den für den Mittwoch geplanten Massenblockaden statt. Auch daran wurde nicht im Geringsten gerüttelt.

Gleichzeitig ist vieles auch schlecht vorbereitet, was insbesondere die wenigen Delegierten spürten, die aus anderen Ländern angereist waren. So gibt es eine recht unklare Struktur zu rechtlichen und Sicherheitsfragen, Unklarheit über die Blockadekonzepte usw. Der Grund dafür ein politischer.

Obige Fragen sind für Gruppierungen wie attac, die „Linke“ oder die Gewerkschaftsbürokratie und die NGOs ganz und gar sekundär. Ihnen geht es nur darum, dass die Großdemonstration und die Aktionen während der Woche als Massen-Untermalung zur Präsentation ihrer eigenen reformistischen Konzepte genutzt werden und darüber nicht hinausgehen. Die Blockaden - der „heikelste Punkt“ in dieser Strategie - dürfen Interventionistische Linke und Dissent „selbst organisieren“, vorausgesetzt alles bleibt im Rahmen pseudo-konsensualer Harmlosigkeit von attac’s Gnaden. Dafür kriegen diese „Radikalen“ auch ein paar Zuwendungen politischer und v.a. finanzieller Art.

Bündeln der internationalistischen Kräfte

Gegen diese bewusste Ausgrenzung internationalistischer, klassenkämpferischer oder revolutionärer Kräfte und Kämpfe ist es unserer Auffassung nach notwendig, ebendiese Kräfte in der Aktion gegen die G8 (und darüber hinaus) zu bündeln, eine weitere koordinierte Zusammenarbeit im Kampf gegen imperialistischen Krieg, Ausbeutung und Rassismus zu diskutieren und zu vereinbaren sowie eine Diskussion über die strategische Zielsetzung der Bewegung zu debattieren.

Daher werden wir in Rostock im Rahmen mit und gemeinsam mit den Kräften des „Anti-G8-Bündnisses für eine revolutionäre Perspektive“ (www.antig8.tk), des „antiimperialistischen und antifaschistischen Bündnisses gegen die G8“ (www.g8versenken.de), des Anti-imperialistischen Raums des Europäischen Sozialforums gemeinsame agieren.

2. Juni: Internationalistischer und revolutionärer Block auf der Großdemonstration

Treffpunkt: Hauptbahnhof

4. Juni: Demonstration gegen Rassismus

5. Juni: Blockade des Flughafens Rostock-Laage

6. Juni: Blockaden gegen die G8

Wir planen einen gemeinsamen „Barrio“ auf einem der Camps mit hunderten TeilnehmerInnen und eigenen politischen Veranstaltungen und Debatten in verschiedenen Sprachen. Wir hoffen, für unseren Block weitere klassenkämpferische und internationalistische Organisation zu gewinnen. Tretet mit uns in Kontakt!

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