AUFRUF ZUM INTERNATIONALISTISCHEN BLOCK AUF DER LL-DEMO 2006

15. Januar 2006 um 10 Uhr vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten

Nieder mit der „Neuen Weltordnung“!

Solidarität mit den Kämpfen gegen Krieg, Ausbeutung und Herrschaft!

Zehntausende IrakerInnen sind seit Kriegsbeginn von den Besatzungstruppen ermordet worden. Sie stehen für Millionen auf der ganzen Welt, die täglich unter Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg zu leiden haben und für die Profite und Macht des Kapitals vor die Hunde gehen.

Der so genannten „permanente Krieg gegen den Terror“ ist ein permanenter Krieg gegen jede Form des Widerstandes, gegen alle, die sich nicht bedingungslos der imperialistischen Neuordnung der Welt unterordnen wollen.

Hinter Ausbeutung, Imperialismus und Krieg steht das weltweit agierende Kapital – steht die verschärfte Konkurrenz zwischen den Großmächten der Welt, den USA und der sich formierenden imperialistischen Gegenmacht EU.

Um als EU-Führungsmacht die USA herausfordern zu können, geht der deutsche Imperialismus gegen die eigene Bevölkerung vor, gegen die ArbeiterInnen, gegen die Erwerbslosen, die ImmigrantInnen, gegen alle, die kein Privateigentum an Produktionsmitteln besitzen.

Imperialistische Konkurrenz, Aufrüstung, imperiale EU-Verfassung – all das erfordert auch den Generalangriff gegen die Lohnabhängigen im Inneren. Sozialraub, Massenentlassungen, Arbeitszeitverlängerung, Lohnkürzungen, Verarmung von Millionen durch Hartz-Gesetze, Agenda 2010, Privatisierung von Renten und Krankenversicherung – für die Interessen der Herrschenden und ihre Weltmacht-Ambitionen sollen die Massen bluten.

Der Krieg gegen den Terror und der Generalangriff auf die Massen hierzulande sind nicht Ausdruck „schlechter“ oder „falscher“ Politik – sie sind Ausdruck der Interessen des Kapitals: nämlich nach dem Sieg im vermeintlich Kalten Krieg nun die Lebensbedingungen in allen Ländern diktieren und eben auch hier mehr aus uns rauspressen zu können.

Der Imperialismus bringt auch den Widerstand gegen seine Herrschaft hervor. Unter anderem im Irak, in Palästina kämpfen Hunderttausende gegen die Besatzung, Kolonialisierung, Zerstückelung und „Befriedung“ ihres Landes. In Lateinamerika leisten die Massen Widerstand gegen die Ausbeutung durch den Imperialismus: Weder die militärische Intervention im Rahmen des Plan Colombia noch der Versuch, die Bolivarische Revolution in Venezuela per Putsch zu beseitigen, hat dem Imperialismus zum Sieg verholfen – sowohl der bewaffnete Widerstand der kolumbianischen Befreiungsbewegungen als auch der organisierte Widerstand der revolutionären Massen in Venezuela konnte die imperialistische Offensive entscheidend schwächen.

Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen, die den Imperialisten entgegentreten – sei es durch Massenaktionen oder im bewaffneten Widerstand. Insbesondere aber gilt unsere Solidarität den politischen Gefangenen, die für den Kampf gegen Imperialismus und Reaktion weltweit in Kerkern sitzen.

Die Unterstützung des weltweiten Kampfes gegen Krieg und Imperialismus ist für uns untrennbar mit dem Kampf gegen Agenda 2010, Hartz-Gesetze, imperialistische Festung Europa, EU-Verfassung, Aufrüstung und die Interventionen der Bundeswehr verbunden.

Krieg dem Krieg! Gemeinsam kämpfen gegen Imperialismus und den Generalangriff von Politik und Kapital!

Kommt zum Internationalistischen Block auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration!

Sonntag, 15. Januar, 10 Uhr, Frankfurter Tor/Berlin (pünktlich)

Kontakt: lab-berlin@gmx.de, Weitere Infos: http://www.llldemo.tk