Aktion an der Uni Kassel

Kampf dem Bildungsabbau!

Infomail 213, 7. Juni 2005

Tausende Studierende haben sich Anfang Juni in Stuttgart, Bremen, Hamburg, Freiburg, Göttingen und anderen Städten an Demos und Besetzungen beteiligt. Kein Wunder, denn für viele Studierende gibt es nur düstere Zukunftsaussichten: ein hoher Schuldenberg, um die Studiengebühren zu finanzieren, bei Abbruch des Studiums Arbeitslosengeld II. Die Zeiten, in der die Formel galt "Studium = Karriere" sind für viele vorbei.

Auch im schulischen Bereich gab es Aktionen. So streikten und demonstrierten 24.000 LehreInnen und SchülerInnen an Schulen in Sachsen gegen Bildungsabbau. 8.000 haben sich in Bremen an einem Aktionstag beteiligt. Auch Lehrstellen fehlen weiterhin zuhauf. Nach aktuellen Pressemeldungen ist die Zahl der Ausbildungsplätze in Hessen um 10% zurückgegangen, 37.000 suchen eine Lehrstelle, 24.000 sind im "Angebot".

Um die laufenden Angriffe zurück zu schlagen und bereits eingeführte Verschlechterungen zurück zu nehmen, muss aus den Niederlagen der Uni-Streiks der letzten Jahre gelernt werden. Das ist umso nötiger, als nach den bevorstehenden Neuwahlen weitere, ja noch schärfere Angriffe an der Bildungsfront erfolgen werden.

Es geht deshalb darum, schon jetzt handlungsfähige Aktionsstrukturen aufzubauen, in denen alle Kräfte vertreten sein sollen, die gegen die neoliberalen Attacken kämpfen wollen. Zugleich müssen die Kämpfe an Unis und Schulen mit den Kämpfen der ArbeiterInenn in betrieben und Gewerkschaften und mit der "sozialen Bewegung" verbunden werden. Nur so kann ein Widerstand entstehen, der über genug soziales Potential, über genügend Kampfkraft verfügt, seine Ziele auch zu erreichen.

Beispiel Kassel

Am 2. Juni gab es an der Universität Kassel einen Aktionstag gegen Studiengebühren, Bildungsabbau und Kapitalismus, der auf Initiative der Gruppe Arbeitermacht stattfand. Seit dem 1. Mai haben wir daraufhin gearbeitet, ein breites Bündnis aus StudentInnen, Jugendlichen und erwerbslosen Akademikern zu schaffen. Den Zweck eines solchen Bündnisses verstehen wir als Sammlung jener Kräfte, die nach den Niederlagen der vergangenen Kämpfe gegen Studiengebühren neuen Aktionen planen und Streiks vorbereiten wollen.

Erfreulicherweise gestaltet sich in Kassel z.B. die Zusammenarbeit mit der DKP und der Erwerbsloseninitiative KEI bisher erfolgreich.

Außer bei KEI und der DKP haben wir es auch geschafft, die linken Kräfte des AstA sowie die Hochschulgruppe SoziaListe zur Teilnahme an der Kundgebung an der Uni zu bewegen. Die eher rechten Elemente des AStA boykottierten das Vorhaben, indem sie nach unserer Anfrage lieber nach Frankfurt zu der größeren Demo mobilisierten, anstatt vor Ort etwas zu tun. SAV und MLPD blieben erwartungsgemäß lieber in der sektiererischen Rolle, sich als die "proletarische Führung" aufzuspielen. Die Weigerung der SAV ist um so bedauerlicher, als es mit ihr besser möglich gewesen wäre, größeren Einfluss auf Auszubildende und Schüler auszuüben und sie in die Aktion hinein zu ziehen. U. a. deshalb gelang es auch nicht, mehr Leute für einen Demonstrationszug zu begeistern.

Auch die Jusos bewiesen durch ihre Nichtteilnahme ihre antikommunistische bürgerliche Gesinnung. Es ist überaus bezeichnend, wie sehr das Bewusstsein der Jusos verbürgerlicht ist, wenn diese sich dem RCDS näher als Linken fühlen und mit diesem kungeln.

Während der Kundgebung stand eine lange Reihe von Ständen vor der Mensa. Diesem Anblick konnte sich keiner, der zum Essen in die Mensa wollte, entziehen.

Als Gruppe Arbeitermacht sind wir dennoch mit dem Verlauf zufrieden. Es gab einige Kontakte zu Studierenden und ArbeiterInnen, die sich für unsere Arbeit interessieren. Neben anderen Publikationen konnten wir auch unsere speziell für diesen Anlass geschriebene Broschüre "Bürgerliche Bildung in der Sackgasse" zahlreich verkaufen und viele Flugblätter verteilen.

Nach der Demo haben wir zu einem Gründungstreffen für einen "Bund gegen Studiengebühren" aufgerufen. Er soll eine Aktionseinheit sein, die für klare Forderungen (u.a. gegen Studiengebühren) kämpft. Uns war zunächst wichtig, Gemeinsamkeiten herzustellen. Dazu haben wir einige Punkte vorgestellt, die für den weiteren Aufbau notwendig sind: Einheitsfront aller reformistischen, revolutionären und neu in den Klassenkampf hereingezogenen Kräfte, zur Mobilisierung als auch zur Planung effektiver Maßnahmen für Streiks, dass wir in entscheidenden Situation (neue Streiks von Studenten usw.) gezielt einzugreifen und die bremsenden Einflüsse von AStA entlarven und überwinden zu können.

Für eine gemeinsame, verbindliche Grundlage haben wir einen Forderungskatalog vorgestellt und dazu aufgerufen, entsprechende Vorschläge beim nächsten Treffen einzubringen.

Die Aktion an der Uni Kassel war ein guter Beginn, ein Bewusstsein zu schaffen und handlungsfähige Strukturen aufzubauen, die in der Lage sind, die zu erwartenden Angriffe zurück zu schlagen.

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