Diskussion zur Gema

Freibrief zur Abzocke

Hannes Hohn, Infomail 642, 18. September 2012

Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) vertritt die Verwertungsrechte von Komponisten, Textern und Musikverlagen in Deutschland. Sie ist ein wirtschaftlicher Verein, der mit staatlicher Genehmigung tätig ist. Die Gema sorgt dafür, dass ihre Mitglieder für die Nutzung ihrer Musikwerke Gebühren erhalten.

Struktur

Warum ist die Gema in letzter Zeit massiv in die öffentliche Kritik geraten? Zunächst einmal, weil ihre innere Struktur und Arbeitsweise, v.a. die Verteilung der einkassierten Gebühren, höchst undemokratisch und intransparent sind. In der Gema sind etwa 65.000 Mitglieder (inkl. juristischer Personen wie Verlage) organisiert. Gestaffelt nach Umsatz sind davon 3.300 Vollmitglieder, 6.400 Mitglieder mit eingeschränkten Rechten und 50.000 - also die große Masse - „angeschlossene“ Mitglieder, die nahezu keine Rechte haben. Die Entscheidungsgremien der Gema rekrutieren sich fast ausschließlich aus den „oberen“ 3.300, also den Vollmitgliedern. Diese Struktur ist eine Farce - selbst gemäß bürgerlich-demokratischer Vorstellungen!

Wer verdient?

Da wundert es nicht, dass auch die Auszahlungen der Gema an ihre Mitglieder höchst ungleich ausfallen. Die „ordentlichen Mitglieder“ erhalten ca. 70% der Ausschüttungen, obwohl sie nur 5% der Mitglieder stellen, während die große Mehrheit der „angeschlossenen“ Mitglieder (85%) nur ca. 24% erhalten. Diese ungerechte Verteilung hat sich zudem im Lauf der Jahre noch verstärkt - von den üppigen Bezügen der Gema-Spitzen ganz zu schweigen.

Rechtlich wird diese Verteilung dadurch gerechtfertigt, als sie sich danach richtet, welche Gruppe am umsatzstärksten ist, d.h. welche die größten Einnahmen in die Gema-Kasse spült. Praktisch jedoch bedeutet dieser Verteilungsschlüssel, dass jene KünstlerInnen, die mit ihren Werken ohnehin kommerziell schon sehr erfolgreich sind, noch einen kräftigen Extra-Gewinn einsacken (2010: durchschnittlich 58.000 Euro pro Mitglied und Jahr), während die Masse der AutorInnen, die nicht selten am Existenzminimum leben, so gut wie nichts erhalten (2010: durchschnittlich 1.300 Euro jährlich). Hier vertritt die Gema durchaus nicht „die“ Autoren, sondern jenen Teil von ihnen, der zur oberen Mittelschicht oder gar zur Bourgeoisie gerechnet werden muss. Die Gema bestätigt auf ihre Weise damit die These, dass „der Teufel immer auf den größten Haufen scheißt“.

Neben den sozialen Auswirkungen, die man durchaus „Umverteilung von unten nach oben“ innerhalb der Branche nennen könnte, hat das auch fatale Folgen, was Kunst und Kultur angeht.

Finanziell wird nämlich gerade der kommerziellste Teil der Musik zusätzlich gefördert, wird der musikalische Mainstream gestützt, anstatt alternative und kreative Kunst oder die musikalische Ausbildung besonders zu unterstützen.

Neben diesen „internen“ Problemen steht die Gema aber auch deshalb in der Kritik, weil sie Veranstaltern - von großen Konzerten bis hin zu kleinen Clubs - Gebühren abverlangt, welche gerade für kleinere Veranstalter oft kaum tragbar sind. Die neuesten Gebühren-Pläne der Gema sehen z.B. vor, dass Clubs oder Diskotheken 10% ihrer Einnahmen abführen sollen. Das würde bedeuten, dass diese Mehrkosten entweder auf den Eintritt aufgeschlagen werden oder aber die Clubs schließen müssen, weil sich die ganze Sache nicht mehr rechnet. Geradezu absurd wird es, wenn die Gema (kein Scherz!) von Kitas Gebühren verlangt, weil dort Kinderlieder gehört oder gesungen werden!

Diese Beispiele zeigen sehr klar, dass Gebühren für die Aufführung von Musik generell deren Nutzung und Verbreitung, v.a. durch kleine kommerzielle oder gar nichtkommerzielle Nutzer erschweren und verteuern - ähnlich dem Patentrecht. Was hier unter dem Motto „Vertretung der Rechte“ von Künstlern läuft, schadet tatsächlich der öffentlichen Nutzung und Verbreitung von Kunst. Nutznießer sind dabei weder „die Künstler“ noch „die Kunst“ sondern der Kunst-Kommerz, sei es in Gestalt von Großverdienern wie Dieter Bohlen oder von Unternehmen wie den großen Musikverlagen. Draufzahlen muss dabei wie immer der Endverbraucher von Musik, wenn er oder sie tanzen geht, Radio hört, fernsieht, CDs oder DVDs kauft oder einen Song aus dem Internet downloaded.

Die Wertigkeit von Musik

Die Gema und die Musikindustrie tun so, als würde der kommerzielle Erfolg eines Hits den „Wert“ dieses Stückes erhöhen. Dem ist aber keineswegs so! Zur Produktion eines Musikstückes sind wie zur Herstellung jedes anderen Guts ein bestimmtes Quantum an Arbeitszeit sowie die Nutzung von Produktionsmitteln verschiedener Art wie Studiotechnik nötig. So wird der (Tausch)wert dieses Stückes bestimmt. Egal, welcher Wert sich dann ergeben mag - er wird nicht dadurch größer, dass das Stück hundert Millionen Mal verkauft oder gehört wird oder in der Schublade liegen bleibt. In den Preis gehen allerdings auch Aufwendungen für Werbung, Vertrieb und Vervielfältigung ein.

Gerade die technische Vervielfältigung/Verbreitung aber zeigt, dass dort die Aufwendungen relativ klein, ja tw. fast verschwindend gering sind. Das allein erklärt ja auch, warum die weltweite Vermarktung überhaupt möglich und lukrativ ist. Ähnlich der Globalisierung ist das nur möglich, d.h. es „rechnet“ sich nur, weil die Transportkosten sehr niedrig sind, auf jeden Fall viel niedriger als früher. Was bei der Globalisierung die Containertechnologie ist, sind bei Musik die CD, die DVD oder das Internet.

Damit die hohen Gewinne einer global operierenden Unterhaltungsindustrie weiter fließen, muss die Vervielfältigung der Erzeugnisse monopolisiert werden in den Händen von kapitalistischen Unternehmen, müssen alle Formen der freien Reproduktion oder von „Raubkopien“ kriminalisiert werden. Die Gema ist dabei ein Mittel, die Gewinne der Großen zu sichern.

Musikkultureller Hintergrund

Dass Musik überhaupt vermarktet wird, dass also das Kunstwerk als Ware fungiert, ist noch nicht sehr lange der Fall. Noch zu Zeiten von Bach, also in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts, war das völlig anders. Musik (von der „Volksmusik“ abgesehen) spielte sich weitgehend im Rahmen der Kirche oder der adligen Höfe ab, wo für Musik nicht bezahlt wurde (lediglich der Unterhalt des Musikers wurde bezahlt, in der Regel nicht seine Stücke). Selbst der Druck von Noten war sehr selten, weil technisch zu aufwändig, meist wurden die Noten noch per Hand abgeschrieben.

Die Zeit Bachs war aber auch die Epoche, als sich ein bürgerliches Musikleben entwickelte. Ein bürgerlich-städtischer Konzertbetrieb entstand, wo auch Eintritt erhoben wurde. Die bürgerliche Hausmusik und damit auch der Musikunterricht begannen. Dafür wieder brauchte es mehr Instrumente und gedruckte Noten - Instrumentenbau, Musikverlage, „Tournee-Manager“ usw. entstanden. Das bürgerliche Musikleben etablierte sich - als besonderer Wirtschaftszweig: Musik (in Form von Noten, Musikern, Konzerten, Instrumenten, Lehrern) war fast durchgängig zur Ware geworden. Allerdings bestand die Musikpraxis immer noch zu 100% daraus, dass Musiker live vor ihrem Publikum auftraten.

Das Konservenzeitalter

Eine grundsätzliche Änderung dieses Verhältnisses trat mit der Erfindung der technischen Vervielfältigungstechniken ein. Mit der Schallplatte, später dann dem Tonband und der CD bis hin zu den digitalen Datenträgern heute war es möglich geworden, Musik als „Konserve“ zu nutzen - unbegrenzt, wo und wie oft.

Abgesehen davon, dass damit die direkte Verbindung zwischen Komponisten, ausführenden Musikern und Publikum in den Hintergrund trat, war jetzt die uneingeschränkte „Nachnutzung“ von Musik möglich. Getreu der Logik der auf Gewinnerzeugung ausgerichteten Warengesellschaft wurde nun natürlich versucht, diese Nachnutzung ebenfalls kommerziell auszubeuten. Eine riesige Musik(verwertungs)industrie entstand. Beim Kauf einer CD bezahlt der Kunde dann eben nicht etwa nur den eigentlichen Wert, d.h. die einmaligen Herstellungskosten der Musik und die Presskosten der CD, sondern einen ganz erheblichen Aufschlag, der als Extraprofit den Verlagen bzw. den Musikern zufloss. So erklären sich die Riesengewinne der großen Medienkonzerne wie auch die Millioneneinkommen von Mick Jagger und Co. Eine wirkliche Korrelation zu den realen Kosten gibt es da nicht mehr. Auch das Argument, dass die Nachfrage den Preis nach oben drückt, ist nur insofern richtig, als die große Nachfrage eine notwendige Voraussetzung ist, um riesige Umsätze und damit enorme Profite zu erzielen.

Damit dieser Mechanismus funktionieren kann, war es von Anfang für die Musikindustrie notwendig, zu verhindern, dass billige Schwarzkopien auf den Markt kamen und die Profitmargen der Großverdiener schmälerten. Ein spezielles Rechtssystem wurde installiert, um die ungenehmigte Nachnutzung zu verhindern.

Diese Problematik vergrößerte sich noch gewaltig, als es mit Internet und Digitalisierung noch einfacher und global unbeschränkt möglich wurde, Musik zu nutzen - runter zu laden, zu kopieren und an Freunde weiter zu geben - ohne dass die Musikindustrie daran verdienen konnte. Obgleich die Musikwelt, von der Produktion bis zur Distribution, in jeder Hinsicht immer stärker vergesellschaftet wurde, wird diese Art von nichtkommerzieller Vergesellschaftung wo immer möglich boykottiert.

Die Verwertung von Musik hat es mit einem besonderen Problem zu tun, das aus der Spezifik der Ware Musik herrührt. Während ein Autokauf de facto und de jure als Kaufakt klar definierbar ist und die weitere Nutzung den Verkäufer nicht interessiert,  soll bei Musik nach dem eigentlichen, ersten Kaufakt (z.B. wenn eine Band ihre Titel an einen Verlag oder ein Komponist einem Interpreten einen Titel verkauft) auch die nachfolgende Nutzung, das Hören oder Abspielen eines Liedes, bezahlt werden. Da diese, oft millionenfachen Nutzungsakte aber schwer oder gar nicht kontrolliert werden können, ist es nötig, juristische Regelungen zu schaffen und besondere Verwertungsgesellschaften wie die Gema zu installieren. D.h. es wird ein oft aberwitziger Aufwand betrieben, um den kapitalistischen Verwertungsprozess durchzusetzen - auf Kosten der NutzerInnen, der Veranstalter und letztlich auch der Künstler selbst, da die Verbreitung, Nutzung, Bearbeitung, also auch der künstlerisch-kreative Umgang mit Musik durch andere Künstler, behindert werden.

Wirtschaftssektor Musik

Die kapitalistische Musik“kultur“ erweist sich immer mehr als das, was sie im Kern ist: ein besonderer Wirtschaftszweig, wo die Bedürfnisse der HörerInnen nur insoweit bedient werden, als daraus Profit gezogen werden kann. Unter kapitalistischen Bedingungen ist die Vergesellschaftung von Musik inzwischen an einem Punkt angelangt, wo sie tw. ins Gegenteil umschlägt, was die Nutzung und Verbreitung von Musik angeht. Obwohl die technische Entwicklung Produktion, Verbreitung und Nutzung von Musik eigentlich immer leichter, also auch billiger machen müsste, ist eher das Gegenteil der Fall.

In der Frage des „Wertes“ von Kunst wird oft eine Art „Genie-Bonus“ zugestanden, d.h. die „besondere“ Kreativität würde und müsste sich in einem höheren Preis des Kunstwerkes bzw. in einem höheren Einkommen der KünstlerInnen niederschlagen. Das ist allerdings, nüchtern betrachtet, sachlich falsch. Die besondere Kreativität, das „Genie“, besteht in der Kunst wie in Wissenschaft und Technik v.a. darin, dass 99% davon auf Erkenntnissen, Erfahrungen, Techniken, Traditionen beruhen, welche die Menschheit bereits früher hervorgebracht hat. Gerade bei Musikern spielt z.B. auch die Ausbildung eine große Rolle. Das „Genie“ ist also zum großen Teil etwas, was mit dem Individuum selbst wenig zu tun hat und eher gesellschaftlicher Natur ist. Natürlich wäre es absurd, zu bestreiten, dass Bach oder die Beatles nur von objektiven Umständen bestimmt gewesen wären. Natürlich besteht ihre Kreativität gerade darin, wie sie in „individueller“, schöpferischer Weise die Überlieferung verarbeitet haben. Doch ökonomisch bedeutet das nichts, sie haben für eine Komposition weder länger gebraucht als andere, noch haben sie mehr Ressourcen (z.B. Studiotechnik) benutzt.

Wenn die Entwicklung der bürgerlichen Musikkultur u.a. mit dem Fortschritt verbunden war, Musik zu einer Sache zu machen, mit der Jeder und Jede überall auf der Welt jederzeit umgehen kann - Musik also vergesellschaftet zu haben -, so können wir derzeit gut beobachten, dass die - wünschenswerte - Vertiefung dieser Vergesellschaftung im Sinne der kreativ-produktiven Weiterentwicklung der Menschheit durch die kapitalistischen Produktionsverhältnisse blockiert werden.

Positionen und Forderungen

Zurück zur Gema. Natürlich müssen Forderungen, die auf mehr Transparenz der Gema, ihrer Gebührenerhebung und -verteilung zielen, unterstützt werden. Doch dieser Ansatz greift insgesamt viel zu kurz, weil er die grundsätzlichen gesellschaftlichen Zusammenhänge und Ursachen ausblendet. Diese im Blick zu haben und grundlegende Alternativen aufzuzeigen ist schon deshalb wichtig, weil in einer anderen, nichtkapitalistischen Gesellschaft auch die Musikkultur völlig anders aussehen muss und kann.

Natürlich ist es ein Ziel, dass im Sozialismus viel mehr Menschen mit Musik kreativ umgehen und nicht nur passive KonsumentInnen von kommerzieller „Kaufhausmusik“ sind. Wenn es stimmt, dass Musizieren die geistige und soziale Verfasstheit von Menschen positiv beeinflusst - und unzählige Studien haben das bewiesen -, dann ist Musizieren eine menschliche Tätigkeit, die ein unverzichtbarer Teil humaner Selbstverwirklichung ist. Erst dann können die „Dummheit in der Musik“ und der „Musikanalphabetismus“, die einst Hanns Eisler als Merkmale der Musikkultur in der bürgerlichen Gesellschaft ansah, überwunden werden. Strukturen wie die Gema sind dafür nicht nur ungeeignet, sondern hinderlich, um eine wirklich lebendige, für alle Menschen nutzbare Musikkultur zu schaffen.

Doch auch unter aktuellen Gesichtspunkten greifen die meisten Kritiken an der Gema zu kurz. Viel wichtiger als etwa die demokratischere, „gerechtere“ Umverteilung der Gema-Gebühren unter ihren Mitgliedern etwa ist die Frage, wie die soziale Situation von KünstlerInnen generell verbessert werden kann, denn immer mehr von ihnen  leben auf Hartz IV-Niveau (MusikerInnen haben da gegenüber anderen KünstlerInnen sogar noch einen Vorteil, weil sie nicht nur einen sehr großen Markt bedienen, sondern auch verschiedene Einkommens-Standbeine, z.B. als Lehrer, haben). Die Durchsetzung eines ausreichenden Mindesteinkommens ist dabei eine zentrale Frage. Das wäre damit verbunden, dass die Gesellschaft - nicht (nur) der Staat - diskutiert, wer oder was ein „Künstler“ ist, für den die Allgemeinheit zahlt. Diese Frage berührt allerdings ein Tabu der bürgerlichen Gesellschaft allgemein: Was sind die Bedürfnisse der Gesellschaft, was ist (ihr) eine Leistung wert?

Wenn die Club-Betreiber über die geplante Erhöhung der Gema-Gebühren klagen, so handelt es sich dabei trotzdem oft nur um einen untergeordneten Kostenfaktor. Viele Clubs stöhnen eher unter den Abgaben an „ihren“ Immobilienhai. Wer also Kultur für Alle erschwinglich machen will, der muss schon mehr im Blick haben als nur die Gema.

Widerstand

Das abstruse Mega-System der Verwertung von Musik insgesamt erinnert an das Bild vom Gordischen Knoten, der nicht mehr auflösbar ist, sondern nur noch zerschlagen werden kann. Es ist irrig anzunehmen, dass im Kapitalismus, wo sich jedes Produkt in erster Linie als gewinnbringende Ware und nicht primär als Gebrauchswert bewähren muss, Kunst und Kultur aus diesem Kreislauf herausgelöst werden könnten. Genauso gut könnte man fordern, dass Lebensmittel oder Kühlschränke kostenlos sind. Das ist Utopie. Um solche - an sich wünschenswerte und außerdem auch rationellere - gesellschaftliche Verkehrsweisen durchzusetzen, bedarf es einer grundsätzlichen Umwälzung der Eigentumsverhältnisse, dazu bedarf es einer sozialen Revolution. Das heißt jedoch nicht, dass nicht schon heute bestimmte Bereiche der Gesellschaft der direkten kommerziellen Verwertung weitgehend entzogen werden sollten und könnten wie z.B. Bildung inkl. der musikalischen Ausbildung. Inwieweit das gelingt, hängt freilich davon ab, ob eine soziale Bewegung dafür eintritt. Letztlich ist nur die Arbeiterklasse in der Lage, diese Reformen zu erkämpfen.

Anfang September gab es in fünf Städten Protestdemonstrationen gegen die Gema und ihre Praktiken. Doch bei Anfangszeiten von 14.00 Uhr am Wochentag war es nicht verwunderlich, dass sich die Beteiligung in Grenzen hielt. Um eine größere Bewegung aufzubauen, wäre es notwendig, die Gewerkschaften (v.a. ver.di) und alle  Künstlerverbände und Kulturvereine mit ins Boot zu holen. Das wäre umso leichter möglich, wenn die Proteste gegen die Gema mit anderen Protesten gegen die Schließung oder Kürzung von kulturellen Einrichtungen und Leistungen verbunden würden. Letztlich müssten die Aktionen gegen die Gema mit dem Widerstand  gegen alle Kürzungen und Sparpakete verknüpft werden, denn hier wie dort geht es darum, den Abzockern das Handwerk zu legen.

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